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Treffen mit Bürgermeister von Hiroshima Matsui
Hiroshima/Wien (bmeia) - Außenminister Sebastian Kurz betonte anlässlich des Besuchs des Bürgermeisters
von Hiroshima, Kazumi Matsui, in Wien am 17.11.: „Es darf nicht mehr nur beim verbalen Bekenntnis zur nuklearen
Abrüstung bleiben. Wir müssen endlich glaubhaft Schritte weg von einem Sicherheitsverständnis finden,
das auf nukleare Abschreckung und der damit verbundenen Bedrohung mit Massenvernichtung aufbaut. Vor 70 Jahren
kam es zu den verheerenden Atombombenexplosionen in Hiroshima und Nagasaki. Gerade vor dem Hintergrund aktueller
geopolitischer Spannungen sollte die Erinnerung an die Ereignisse von damals ein Ansporn für uns sein, die
internationalen nuklearen Abrüstungsbemühungen zu verstärken. Österreich hat daher einen Aufruf
für ein völkerrechtliches Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen initiiert, dem sich bereits 120
Staaten angeschlossen haben. Die gravierenden Auswirkungen von Nuklearwaffen und die Risiken, die die Existenz
dieser Waffen mit sich bringen, sind nach wie vor eine existentielle und globale Bedrohung. Die internationale
Staatengemeinschaft sollte die richtigen Lehren aus der schrecklichen Tragödie von Hiroshima und Nagasaki
ziehen “, betonte Sebastian Kurz.
In Europa droht erneut vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein Rückfall in eine gefährliche nukleare
Rhetorik mit gegenseitigen Bedrohungsszenarien, wie in der Zeit des Kalten Krieges, sowie angesichts von Programmen
zur Modernisierung der Nukleararsenale, Plänen zur Neustationierung und Erhöhung der Zahl von Atomraketen.
Die nukleare Abrüstung und die Überwindung der nuklearen Bedrohung stellen auch daher eines der erklärten
Ziele der österreichischen Außenpolitik dar.
Auf Einladung des Außenministeriums fand daher im Dezember des Vorjahres eine internationale Konferenz zu
den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, wären
- neben der unmittelbaren humanitären Katastrophe - auch die langfristigen Konsequenzen eines Einsatzes von
Atomwaffen, etwa auf das globale Klima, die weltweite Nahrungsmittelversorgung und die Gesundheit wesentlich schwerwiegender,
als bislang bekannt war. Ebenso Besorgnis erregend und letztlich nicht auszuschalten sind die Risiken, dass Nuklearwaffen
zum Einsatz kommen, sei es beabsichtigt, durch Unfall, Irrtum, technische Fehler, oder durch terroristische Aktionen.
Gleichzeitig warnen internationale Hilfsorganisationen, wie das Rote Kreuz und die Vereinten Nationen, dass keine
auch nur annähernd ausreichenden Kapazitäten bestehen, mit solchen Szenarien Auswirkungen umzugehen.
Die jüngst abgehaltene internationale Konferenz zum Atomsperrvertrag sowie die diesjährige 70. Generalversammlung
der Vereinten Nationen in New York haben klar gezeigt, dass die u.a. von Österreich angeführte Initiative
zu den humanitären Konsequenzen von nuklearen Waffen ins Zentrum der Nukleardebatte gerückt ist. Im
Rahmen der diesjährigen Generalversammlung hat Österreich mir Partnerländern (Mexiko und Südafrika)
u.a. vier Resolutionsentwürfe einbringen können. Zwei von Österreich eingebrachte Resolutionen zu
den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen wurden mit großer Mehrheit angenommen.
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