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Österreich kann die Last nicht alleine tragen; Asyl zeitlich befristen; Familiennachzug
einschränken; Novelle erschwert Integration nicht, sondern ist Integrationsturbo.
Wien (bmeia) - „Die Asylgesetznovelle für Asyl auf Zeit von Innenministerin Mikl-Leitner ist ein guter
Wurf und soll rasch umgesetzt werden“, betont Integrationsminister Sebastian Kurz am 01.12.. „Österreich kann
die Last nicht alleine tragen. Es ist sinnvoll, den Schutz für Betroffene zeitlich zu befristen und danach
die Asylgründe erneut zu prüfen. Notwendig ist es zudem, den Familiennachzug entsprechend einzuschränken“,
so Kurz.
Außerdem weist Kurz die Kritik zurück, die Novelle würde die Integration behindern. Im Gegenteil
so Kurz: „Die Novelle ist ein Integrationsturbo. Wer aufgrund eines berechtigten Fluchtgrundes Schutz in Österreich
erhält, der kann sich in den drei Jahren bis zur Überprüfung durch besonders gute Integration, die
Chance auf einen Aufenthalt in Österreich ermöglichen“, so Kurz. Klar sei aber: „Wer keinen Fluchtgrund
hat, der kann sowieso von Haus aus nicht bleiben, bei dem ist eine weitere Überprüfung nach drei Jahren
gar nicht nötig“, so Kurz. Österreich werde Integrationsangebote schaffen, die Menschen müssten
diese aber auch annehmen.
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