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LTP van Staa: „Intensive Bemühungen des Europarates zeigen Erfolge“
Innsbruck (lk) - In seiner Eigenschaft als Antikorruptionsbeauftragter für lokale und regionale Gebietskörperschaften
im Europarat nahm Tirols Landtagspräsident Herwig van Staa am 27.01. zum von Transparency International veröffentlichten
aktuellen „Korruptionswahrnehmungsindex“ (CPI) Stellung. Österreich ist laut Bericht vom bisher 23. auf den
16. Platz von insgesamt 168 Staaten vorgerückt. Als „sauberstes“ Land in dieser Statistik liegt weiterhin
Dänemark mit 91 von möglichen 100 Punkten auf Platz 1 (Österreich erreichte 76 Punkte). Schlusslichter
sind erneut Nordkorea und Somalia.
„Ich bin überaus erfreut über diese Entwicklung, denn sie zeigt, dass nicht zuletzt die zahlreichen Aktivitäten
des Europarates im Lauf der vergangenen Jahre im Sektor Korruptionsbekämpfung und Transparenz Erfolge zeigen“,
so LTP van Staa. „Mein Dank gilt hier in Österreich all jenen, die sich mit dieser Thematik intensiv auseinandergesetzt
haben und die nötigen Maßnahmen sowohl im Bereich der Gesetzgebung als auch im Bereich der Vollziehung
und deren Kontrolle gesetzt haben“. Insbesondere der Rechnungshof des Bundes und die Landesrechnungshöfe hätten
hier einen wesentlichen Beitrag geleistet.
Bereits im Rahmen des österreichischen Vorsitzes im Europarat fand im Mai 2014 auf Initiative von LTP van
Staa im Innsbrucker Congress eine Internationale Konferenz zum Thema „Korruptionsbekämpfung - Präventiv-
und Repressivmaßnahmen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene“ statt, bei der sich
zahlreiche führende Persönlichkeiten aus den Bereichen der Legislative, der Vollziehung, der Justiz und
der Wissenschaft aus ganz Europa intensiv austauschten. Die Ergebnisse dieser Konferenz fanden in der Folge Einfluss
in die Beschlussfassungen des Europarates zu diesem Thema.
„Wir dürfen nicht vergessen, dass Korruption ein großes Gefährdungspotential für die Demokratie
beinhaltet. Umso wichtiger ist es, Maßnahmen für eine effektive Korruptionsbekämpfung auf allen
demokratischen Ebenen, also sowohl auf der internationalen bzw. europäischen als auch auf der nationalen,
regionalen und lokalen Ebene, zu setzen und eng zusammenzuarbeiten“, bekräftigt van Staa noch einmal die intensiven
Bemühungen des Europarates.
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