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Die am 04.02. präsentierte Konjunkturprognose der Europäischen Kommission bestätigt
die allmähliche Erholung in Europa – auch für Österreich
Wien (pwk) - „Die Sicherung der Standortqualität und deren weitere Verbesserung müssen oberstes
Ziel für Wirtschaft und Politik sein. Die meisten Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
bzw. zum Abbau von Wachstumshemmnissen liegen in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten“, kommentiert Christoph Leitl,
Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, die am 04.02. veröffentliche Konjunkturprognose der
Europäischen Kommission.
Die Konjunkturprognose bestätigt die allmähliche Erholung in Europa – auch für Österreich.
Im Euro-Währungsgebiet wird das Wachstum voraussichtlich auf 1,7 Prozent im laufenden Jahr steigen und sich
im Jahr 2017 weiter auf 1,9 Prozent erhöhen. Das Wirtschaftswachstum in der EU bleibt der Prognose zufolge
unverändert bei 1,9 Prozent in diesem Jahr und 2,0 Prozent im nächsten Jahr. Die österreichische
Wirtschaft wird 2016 mit 1,7 Prozent um 0,2 Prozentpunkte stärker wachsen als noch in der Herbstprognose des
Vorjahres vorausgesagt. Österreich muss jedoch eine Verschlechterung der Arbeitslosenrate hinnehmen; es wird
nun eine Erhöhung auf 6,2 Prozent für 2016 und auf 6,4 Prozent für 2017 erwartet.
„Um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen, müssen die
Investitionen angekurbelt werden“, fordert der WKÖ-Präsident. Der Europäische Fonds für Strategische
Investitionen (EFSI) bietet auf europäischer Ebene Möglichkeiten für Unternehmen: Mit der Vereinbarung
zwischen EFSI und aws, die am 29.01. in Wien unterzeichnet wurde, ist für die Umsetzung des EFSI in Österreich
ein wichtiger Meilenstein gesetzt worden. Gleichzeitig braucht es in Österreich auch gezielte Investitionsanreize
wie etwa Investitionsprämien oder die degressive Abschreibung auf Abnutzung und Änderung bei Abschreibungszeiträumen,
die sich stärker an der wirtschaftlichen Realität orientieren.
„Um wieder mehr zu investieren, brauchen unsere Unternehmen mehr Vertrauen in die Rahmenbedingungen: Das bedeutet
weniger Belastung und weniger Bürokratie“, betont Leitl. Auf nationaler Ebene ist das 5-Punkte-Entlastungpaket
zur Bürokratieentlastung von Vizekanzler Mitterlehner ein wichtiger Schritt, den es umzusetzen gilt. Auf europäischer
Ebene wird durch das REFIT-Programm gegen überbordende Bürokratie vorgegangen: Der bestehende EU-Rechtsbestand
wird regelmäßig überprüft, bei neuen Gesetzen ist ein KMU-Test verpflichtend. Dieser Weg muss
auch bei der Umsetzung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten fortgesetzt werden, Stichwort „Gold-Plating“.
„Die österreichische Wirtschaft hat gute Voraussetzungen, um mittelfristig auf einen robusten Wachstumspfad
zurückzufinden. Dazu sind konsequente Strukturreformen umzusetzen, denn nur so kann das Vertrauen in den Investitionsstandort
Österreich gestärkt werden“, fordert der WKÖ-Präsident abschließend.
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