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Marcus Franz verlässt ÖVP-Klub
Wien (pk) - Im Nationalrat gibt es seit 01.03. vier Abgeordnete ohne Fraktionszugehörigkeit. Marcus
Franz, der am 4. Juni 2015 vom Team Stronach in den ÖVP-Klub gewechselt ist, verlässt bereits nach neun
Monaten seine neue Fraktion. Klubobmann Reinhold Lopatka hat heute ein entsprechendes Schreiben an Nationalratspräsidentin
Doris Bures gerichtet. Damit ist Marcus Franz neben Rupert Doppler, Gerhard Schmid und Susanne Winter – alle drei
gehörten ursprünglich dem FPÖ-Klub an – der vierte Abgeordnete, der seiner Abgeordnetentätigkeit
außerhalb eines Parlamentsklubs nachkommt.
Jessi Lintl, die für das Team Stronach kandidiert hatte und einige Monate ebenfalls so genannte "wilde
Abgeordnete" war, ist in der Zwischenzeit Mitglied des FPÖ-Klubs. Rouven Ertlschweiger, Kathrin Nachbaur
und Georg Vetter, die wie Marcus Franz und Jessi Lintl auch vom Team Stronach kommen, gehören nach wie vor
dem ÖVP-Klub an.
Die Zusammensetzung des Nationalrats lautet demnach wie folgt: SPÖ: 52 Mandate, ÖVP: 50 Mandate, FPÖ:
38 Mandate, Grüne: 24 Mandate, NEOS: 9 Mandate und Team Stronach: 6 Mandate. Dazu kommen die vier Abgeordneten
ohne Klubzugehörigkeit.
Die Rochaden zwischen den Klubs gaben im Vorjahr dazu Anlass, die Regelungen für Klubwechsel zu überdenken.
Nationalratspräsidentin Bures beauftragte den renommierten Verfassungsrechtler Theo Öhlinger, einen Vorschlag
auszuarbeiten. Im Vordergrund dabei stand das Spannungsfeld zwischen freiem Mandat und Wählerwillen. Öhlingers
Reformvorschlag hatte unter anderem zum Inhalt, die Förderung der Nationalratsklubs zu Beginn der Legislaturperiode
nach oben hin zu deckeln. Dies fand aber im Geschäftsordnungskomitee Ende Oktober 2015 keine ausreichende
Unterstützung.
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