|
Salzburg-Abend im Parlament zur Vorsitzübernahme des Bundeslandes Salzburg im Bundesrat
Wien (pk) - Mit einem Salzburg-Abend in der Säulenhalle des Parlaments wurde am 09.03. die Übernahme
des Vorsitzes im Bundesrat durch das Bundesland Salzburg mit Josef Saller gefeiert. In seinen Begrüßungsworten
unterstrich der Bundesratspräsident des ersten Halbjahres 2016 die Rolle des Bundesrats als "Europakammer"
des Parlaments. Saller erklärte, er wolle Initiativen zu den bildungspolitischen Aspekten der Digitalisierung
setzen und kündigte sein Vorhaben eines "Seniorenparlaments" an.
Saller: Bildung muss jeder gesellschaftlichen Gruppe zugänglich sein
Der österreichische Bundesrat gehöre europaweit zu den aktivsten Kammern bei der Überprüfung
von EU-Regelungen und –EU-Gesetzgebung auf ihre Länder- und Regionen-Verträglichkeit, unterstrich Bundesratspräsident
Saller. Die unter Bundesratspräsident Gottfried Kneifel begonnenen Initiative, den Herausforderungen des digitalen
Wandels auf politischer Ebene zu begegnen, wolle er daher fortsetzen. "Der Bundesrat ist das Bindeglied zwischen
der vernetzten Gesellschaft, den österreichischen Regionen und dem Parlament", sagte Saller.
Besonders wichtig ist dem Bundesratspräsidenten dabei die bildungspolitische Komponente der Digitalisierung.
Bildung dürfe keine Altersgrenzen kennen und keine gesellschaftliche Gruppierung von modernen Entwicklungen
ausgeschlossen werden, betonte er. Als wichtiges Projekt seiner Vorsitzführung hat Saller sich zudem vorgenommen,
ein Seniorenparlament im Bundesrat zum fixen Bestandteil der politischen Arbeit zu machen. Seniorinnen und Senioren
aus Regionen Österreichs sollen in den Bundesrat eingeladen werden, um mit ihnen aktuelle Themen zu diskutieren
und ihnen die Arbeit des Parlaments näherzubringen.
Haslauer: Salzburgs tragende Rolle im österreichischen Föderalismus
Die 24 Monolithen der Säulenhalle des Parlaments, die aus Salzburger Marmor gefertigt sind, seien ein passendes
Bild für die tragende Rolle der Bundesländer im Aufbau der Republik, sagte Salzburgs Landeshauptmann
Wilfrid Haslauer in seinen Begrüßungsworten. Der Bundesrat erfülle eine zentrale politische Aufgabe,
indem er die Verbindung zwischen der Bundeshauptstadt und den Ländern herstelle. Wie Saller erinnerte auch
Haslauer daran, dass in der Zeit des Salzburger Bundesratsvorsitzes ein historischer Jahrestag begangen wird, nämlich
200 Jahre der Zugehörigkeit Salzburgs zu Österreich. Diese letztlich geglückte Verbindung war ein
Resultat der damaligen Neuordnung Europas, sagte er. Nun scheine eine weitere Bewährungsstunde für die
europäische Politik bevorzustehen. Er sei aber zuversichtlich, dass die anstehenden Herausforderungen gemeinsam
bewältigt werden können, schloss Haslauer.
Die musikalische Gestaltung des Abends erfolgte durch die Bischofshofener Tanzlmusi und die Pongauer Almhörner.
|
