Zum 1. Mai 

 

erstellt am
02. 05. 16
11:00 MEZ

 Faymann: "Gemeinsam aufstehen für faire und gerechte Gesellschaft"
Gemeinsamen Weg für Rechte der ArbeitnehmerInnen und für sozial gerechtes Österreich gehen
Wien (sk) - Die SPÖ hat am 01.05. ihre traditionelle Maikundgebung am Wiener Rathausplatz abgehalten. Vor rund 80.000 BesucherInnen unterstrich SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann die Bedeutung von Gemeinsamkeit und Gerechtigkeit. „In einer Welt der Ungerechtigkeit ist der 1. Mai, der Tag der Arbeit, genau richtig, um gemeinsam dagegen aufzustehen. Aufzustehen für eine faire Gesellschaft und für eine Welt, in der das Gemeinsame stärker ist als das Trennende“, sagte Kanzler Faymann. „Gehen wir einen gemeinsamen Weg für die Rechte der ArbeitnehmerInnen. Gehen wir einen gemeinsamen Weg für ein faires, für ein sozial gerechtes Österreich“, betonte Faymann bei der Maikundgebung, die heuer unter dem Motto „Unsere Stärke: Sozialer Zusammenhalt!“ stand.

Kanzler Faymann unterstrich auch, dass klar sei, „dass Österreich nicht alleine das Flüchtlingsproblem dieser Welt lösen kann, dass wir Gesetze und Maßnahmen benötigen, die für Menschlichkeit und Ordnung sorgen. Wir werden in unserer Verantwortung das tun, was für uns SozialdemokratInnen das Entscheidende ist. Wir werden kämpfen für eine faire und gerechte Gesellschaft, aber auch für Menschlichkeit und Ordnung in unserem Land. Und wir werden das in den Vordergrund bringen, was uns zu jener Stärke bringt, die notwendig ist, um auch stark genug für die nächsten Wahlauseinandersetzungen zu sein“, sagte Faymann.

 

 Mitterlehner: Leistung muss sich wieder lohnen, Erarbeiten kommt vor Verteilen
Im Einsatz für Österreich: ÖVP besucht Einsatzkräfte und Freiwillige in Niederösterreich - Bürgergesellschaft stärken, Sicherheit im Land gewährleisten
Wien (övp-pd) - Die ÖVP nahm den 1. Mai zum Anlass, um jene Menschen vor den Vorhang zu holen, die tagtäglich für Österreich im Einsatz sind, sei es durch ihre berufliche Tätigkeit oder ihr ehrenamtliches Engagement. "Wir danken den Blaulichtorganisationen und den unzähligen Freiwilligen, die auch an Sonn- und Feiertagen ihren Dienst für unser Land leisten. Es geht um Leistung, Einsatz und Sicherheit. Wir wollen die Bürgergesellschaft im Land stärken", betont ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der am 01.05. gemeinsam mit Innenminister Wolfgang Sobotka und ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald die Polizeiinspektion und die Freiwillige Feuerwehr im niederösterreichischen Purkersdorf besucht.

"Leistung muss sich wieder lohnen und muss die richtige Wertigkeit in einer Gesellschaft haben", bekräftigt Mitterlehner. Zusätzlich zur Steuerreform ist hier für die ÖVP auch die Reform der Mindestsicherung wesentlich. "Das Verhältnis zwischen Arbeitseinkommen und Sozialtransfers muss wieder ins rechte Lot kommen. Eine Differenz von 25 Prozent wäre hier optimal. Mit der Reform der Mindestsicherung wollen wir Fairness für diejenigen schaffen, die unser Sozialsystem am Laufen halten", erklärt Mitterlehner, und stellt klar: "Man muss zuerst Gelder erarbeiten, bevor man sie verteilen kann."

 

 Schatz: Aufschnüren des Fiskalpaktes für mehr Arbeitsplätze
Grüne: Faktor Arbeit entlasten, Ressourcenverbrauch belasten
Wien (grüne) - "Die angebotenen bezahlten Arbeitsstunden werden weniger und weniger. Gleichzeitig wollen immer mehr Menschen eine Beschäftigung. Es muss Geld in die Hand genommen werden, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das steht außer Frage", erläutert Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen, die Priorität Grüner Arbeitsmarktpolitik.

Maßnahmen zum Klimaschutz bieten sich da genauso an wie Investitionen in die Bildung. "Wenn in Klimaschutz und Bildung investiert wird, rechnet sich das schon nach wenigen Jahren. Ja, unmittelbar müssen wir wohl den Fiskalpakt aufschnüren, um investieren zu können, aber je später wir das tun, umso teurer kommt es uns. Hier heißt es definitiv: Zeit ist Geld", sagt Schatz.

Solche Großprojekte müssen allerdings auch von strukturellen Reformen begleitet werden. "Seit Jahren hören wir von allen Seiten, der Faktor Arbeit muss von Steuern und Abgaben entlastet werden. Aber was passiert? 0,1 Prozent hier 0,1 Prozent da, und das war es auch schon wieder. So kommen wir nicht weiter. Wir brauchen eine weitgehende Steuer-und Abgabenstrukturreform, die den Faktor Arbeit entlastet und etwa umweltschädigenden Ressourcenverbrauch stärker belastet", fordert Schatz.

 

Steinbichler: Arbeit und Leistung mehr wertschätzen
Entlastungsoffensive für Unternehmen und KMUs gefordert
Wien (str) - „Es ist höchst an der Zeit, manuelle Arbeit aufzuwerten. Jeder braucht sie, aber immer weniger wollen sie machen. Ob wir nun einen Heizkörper repariert haben wollen oder im Restaurant unser Schnitzel bestellen, oder ob wir es als selbstverständlich ansehen, dass Polizei, Rettung und Feuerwehr kommen, egal zu welcher Tages- und Nachtzeit sie gerufen werden – wir verkennen, wie wichtig die Arbeit der Menschen ist, die diese teils auch im Schichtdienst oder an den Wochenenden verrichten. Aber bewundert werden jene, die Hunderte Euro verdienen, wenn sie nur den kleinen Finger rühren, nur, weil sie es sich richten konnten. Diese Einstellung ist vollkommen verquer und wird zu einem bösen Erwachen führen“, zeigt sich Team Stronach Wirtschaftssprecher Leo Steinbichler anlässlich des 1.Mai nachdenklich und spricht allen Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen, Freiwilligenarbeit und im Sicherheitsbereich seinen Dank und seine Hochachtung aus.

„Wir haben fast eine halbe Million Arbeitslose in Österreich und gleichzeitig Hunderte Betriebe in Gastronomie, Industrie und Gewerbe, die händeringend nach Arbeitskräften suchen. Doch die Regierung überlegt, diesen Bedarf mit Asylwerbern und Asylanten zu decken. Das ist der falsche Ansatz“, mahnt Steinbichler. Richtig wäre es, für eine positive Unterstützung der Wirtschaftstreibenden und der KMUs zu sorgen. „Gerade in Tourismus, Hotellerie und Gewerbe ist die Kriminalisierung der Unternehmer und Wirte unerträglich. Mit der ab heute geltenden Registrierkassenpflicht wird ihr Dasein noch weiter erschwert“, kritisiert der Team Stronach Mandatar. Er verlangt eine Entlastungsoffensive für Unternehmer durch die Entrümpelung der Gewerbeordnung, ein faires und einfaches Steuersystem und eine Gewinnbeteiligung für Mitarbeiter.

 

Strolz: Gute Arbeit das ganze Jahr braucht 1. Mai als Tag der Bildung
Plattform „Talente blühen!“ feiert Fest der Talente mit Kindern und Eltern – Plädoyer für rasche Auflösung der Blockaden im Schulsystem
Wien (neos) - Gemeinsam mit zahlreichen Kindern und Eltern feiert die überparteiliche Plattform „Talente blühen“ den 1. Mai als „Fest der Talente“. Für Matthias Strolz, den Gründer der Initiative, ist das Fest vor allem auch ein Zeichen gegen die alten ideologischen Machtdemonstrationen am Staatsfeiertag.

„Wir interpretieren den Tag der Arbeit neu und überparteilich als Tag der Bildung. Daher feiern wir abseits der üblichen Parteigrenzen. Wir wollen die Potenziale unserer Kinder in den Fokus rücken und nicht wie viel zu oft die macht- und parteipolitischen Interessen ins Zentrum stellen“, so Strolz bei der Eröffnung des „Fests der Talente“ im Impact Hub in Wien.

Die Gründe für den Stillstand im Schulsystem lägen an einigen „gewaltigen Bremsklötzen“, die zu „echten Wachstumshemmern“ bei der Entfaltung unserer Kinder geworden sind, erklärt Strolz. Allen voran nannte er die anhaltende Parteibuchwirtschaft an den Schulen, die überbordende Bürokratie für Lehrerinnen und Lehrer und den ausgeprägten Fokus auf die Defizite der Schüler_innen anstatt auf deren Talente und Begabungen.

„All das sind Umstände, die gemeinsam mit der fehlenden Unterstützung von Brennpunktschulen eine nächste Generation AMS heranziehen und dafür sorgen, dass es in Österreich noch immer eine gläserne Entwicklungsdecke für Schüler aus bildungsfernen Familien gibt“, kritisiert Strolz die „Erblast“ am Bildungsweg vieler Kinder. Als Lösungen gegen die „Chancenblockade“ wurden am Tag der Bildung unter anderem der Rückzug der Parteipolitik aus der Schulverwaltung, mehr Autonomie für Schulleitung und Lehrer_innen, die Einführung der mittleren Reife sowie eine indexbasierte Finanzierung nach den Bedürfnissen des jeweiligen Schulstandorts gefordert.

„Die Talente unserer Kinder sollen blühen, wie ein Kirschbaum im Frühling“, zeichnete Matthias Strolz seine Vision beim „Fest der Talente“.

An die SPÖVP Koalition appellierte der „leidenschaftliche Bildungsgärtner“, rasch mutige Schritte für eine echte Bildungsreform zu setzen und parteipolitischen Blockaden im Interesse der Kinder aufzugeben. „Wer mündige Menschen will, braucht mündige Schulen. Nur so werden wir auch gut ausgebildete und selbstbestimmte Unternehmer und Arbeitnehmer in Österreich heranziehen, die jeden Tag gute Arbeit schaffen und finden.“

 

 

 

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