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IRE-Präsident Franz Schausberger bei Borut Pahor in Laibach:
Laibach/Salzburg (ire) - Das in Salzburg ansässige Institut der Regionen Europas (IRE) hat einen neuen
prominenten Schirmherrn: Der Staatspräsident Sloweniens, Borut Pahor, ist dem „Board of Patrons“ beigetreten
und hat die Beitrittsurkunde anlässlich eines Besuches von IRE-Präsident Franz Schausberger am 25.04.in
Laibach unterschrieben.
Der slowenische Staatspräsident unterstützt damit das Institut der Regionen Europas als europäische,
überregionale, überparteiliche und unabhängige Einrichtung für alle Regionen und Kommunen Europas
innerhalb und außerhalb der EU und seine Zielsetzung, die politische und wirtschaftliche Position der Regionen
und Kommunen Europas zu stärken. Präsident Pahor erklärte, die Tätigkeit des IRE entspreche
daher der Idee des „Europa der Regionen“ auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips, das eine der tragenden
Säulen der Europäischen Union darstellt und auch im Vertrag von Lissabon festgelegt ist.
Die Regionalisierung Sloweniens, die von Präsident Pahor als Ministerpräsident 2008 betrieben wurde,
stand im Mittelpunkt des Gesprächs. Slowenien zählt zu den zentralisiertesten Staaten Europas, es gibt
keine Regionen und die Gemeinden sind nur äußerst schwach ausgestattet und unterstehen dem direkten
Zugriff der Zentralregierung. In einem Referendum im Jahr 2008 hatte sich eine klare Mehrheit für eine Regionalisierung
Sloweniens ausgesprochen, allerdings konnte man sich über die Zahl der Regionen nicht einigen. Von der aktuellen
Regierung wurde dieses Thema nicht mehr aktualisiert. Präsident Pahor zeigte sich allerdings überzeugt,
dass die Regionalisierung seines Landes wieder an Aktualität gewinnen und Slowenien am Ende des Tages in Regionen
aufgeteilt würde. Er dankte für das Angebot des IRE, für diesen Fall Expertise zur Verfügung
stellen zu wollen.
Präsident Pahor war äußerst interessiert an den aktuellen Ereignissen um die Bundespräsidentenwahl
in Österreich und zeigte sich besorgt über eine Zunahme des Rechtspopulismus in Europa und damit einhergehend
eine Schwächung der Europäischen Union. Die Parteien links und rechts der Mitte müssten sich der
Themen der Menschen, für die die Rechtspopulisten zu einfache Antworten hätten, in verständlicher,
populärer Form annehmen.
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