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Wahlbehörde zeigt Villach an
Wien (bmi) - Das am 23. Mai bekannt gewordene fehlerhafte Wahlergebnis aus Waidhofen an der Ybbs ist auf
einen Fehler der Landeswahlbehörde NÖ zurückzuführen. Die Statutarstadt hatte ein korrektes
Ergebnis übermittelt, jedoch kam es in der Landeswahlbehörde zu einem Fehler bei der Datenverarbeitung.
Das Innenministerium erhielt dadurch falsche Daten und geht davon aus, dass die niederoesterreichische Landeswahlbehörde
künftig alles unternehmen wird, um Derartiges zu vermeiden. Statt der 1.058 Wahlkartenwähler waren irrtümlich
die gesamten Stimmen von 7.160 Wählern mit den am Sonntag gemeldeten 6.102 Urnenwählern zusammengezählt
worden. Auf der Homepage des Innenministeriums waren somit 13.262 Stimmen angeführt, obwohl Waidhofen nur
9.026 Wahlberechtigte hatte.
Für die zusammengefassten Ergebnisse der Linzer Sondersprengel ergab sich eine Beteiligung von mehr als 100
Prozent. Zwar wurden rund 3.000 Wahlberechtigte, aber 21.000 abgegebene Stimmen aufgelistet. Hier liegt das Problem
darin, dass "die Ergebnisse der Briefwahl mit den Ergebnissen der mobilen Kommissionen vermischt und als Sondersprengel
bezeichnet" worden seien, sagte die Leiterin der Linzer Wahlbehörde. Die Zahlen seien aber korrekt, nur
die beiden Kategorien müssten getrennt dargestellt werden.
Verdachtsfälle sind auch in Kärnten bei Briefwahl aufgetreten. Neben dem bereits gestern bekannt gewordenen
Verdachtsfall in Villach-Stadt, den die Wahlbehörde des Innenministeriums der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
(WKStA) zur Prüfung übermittelt hat, sind heute der Bundeswahlbehörde Unregelmäßigkeiten
aus drei weiteren Bezirken in Kärnten zur Kenntnis gebracht worden, nämlich aus Villach Land, Wolfsberg
und Hermagor. Das Innenministerium hat bereits eine Nachtragsanzeige an die WKStA gelegt und die Mitglieder der
Bundeswahlbehörde über den Sachverhalt informiert. Für das Innenministerium hat die Aufklärung
dieser in Verdacht stehenden Unregelmäßigkeiten Priorität.
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