|
LH Haslauer besuchte Landesverwaltungsgericht: Unabhängige und weisungsfreie Überprüfung
von Verwaltungsakten weiter professionalisiert
Salzburg (lk) - Von der Tätigkeit der Verwaltungsgerichtbarkeit überzeugte sich Landeshauptmann
Wilfried Haslauer kürzlich bei einem Besuch im Landesverwaltungsgericht Salzburg unter der Leitung von Präsidentin
Claudia Jindra-Feichtner. "Ich freue mich, dass die Umsetzung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erfolgreich verlaufen
ist und so engagierte Richterinnen und Richter sowie administrative Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Landesverwaltungsgericht
beschäftigt sind. Die Einrichtung der Landesverwaltungsgerichte ist ein weiterer Schritt in Richtung Professionalisierung
und Spezialisierung der unabhängigen und weisungsfreien Überprüfung der Verwaltungsakte. Wie der
Bericht des Landesverwaltungsgerichts zeigt, bringt seine Einrichtung auch die Verfahrensbeschleunigung der Überprüfungsverfahren
mit sich", sagte Haslauer im Anschluss an den Besuch.
Das Landesverwaltungsgericht nahm am 1. Jänner 2014 mit 928 anhängigen Verfahren aus dem Unabhängigen
Verwaltungssenat Salzburg und weiteren 140 Verwaltungsverfahren, die von unterschiedlichen Bundes- bzw. Landesbehörden
übernommen wurden, seine Tätigkeit auf. 2014 langten weitere 2.581 Verfahren ein, weshalb 2014 insgesamt
3.509 Verfahren beim Landesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorlagen, 2.784 davon konnten in diesem Jahr erledigt
werden. Im Folgejahr wurden 2.518 Verfahren anhängig gemacht, 2.479 Verfahren konnten erledigt werden, geht
aus dem vom Landesverwaltungsgericht vorgelegten Tätigkeitsbericht für die Jahre 2014 und 2015 hervor.
Der Anteil der beim Verfassungs- und/oder Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes
lag 2014 bei vier Prozent und 2015 bei sieben Prozent. In der weitaus überwiegenden Zahl der Verfahren konnte
somit der Rechtsstreit vor dem Landesverwaltungsgericht Salzburg abgeschlossen werden.
Das 2014 eingerichtete Landesverwaltungsgericht ersetzt weitgehend den administrativen Instanzenzug im Behördenverfahren
in der mittelbaren Bundesverwaltung und Landesverwaltung. Das Aufgabengebiet des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg
ist in insgesamt 16 Geschäftsabteilungen gegliedert und reicht vom Naturschutz- und Agrarrecht über Baurecht,
Verkehrsrecht, Vergaberecht, Sozialrecht, Abgabenrecht bis zum Schulrecht.
Das Landesverwaltungsgericht Salzburg mit dem Standort in der Wasserfeldstraße 30 in Salzburg-Itzling verfügt
über fünf modern ausgestattete Verhandlungssäle. Es ist mit der Lokalbahn S1 (Haltestelle Maria
Plain-Plainbrücke) oder mit dem O-Bus der Linie 6 (Haltestelle Plainbrücke) erreichbar. Die Zufahrt für
den Individualverkehr erfolgt über den Kreisverkehr Raiffeisenstraße Rosa-Kerschbaumer-Straße
und ist mit Hinweistafeln gekennzeichnet.
|
