|
Vizepräsident des moldawischen Parlaments Vladimir Vitiuc trifft österreichische
Abgeordnete
Kischinau/Wien (pk) – Die immerwährende Neutralität Österreichs könnte auch Vorbildwirkung
für Moldawien entfalten. Der Vizepräsident des moldawischen Parlaments Vladimir Vitiuc, der am 30.05.
an der Spitze einer Parlamentarierdelegation das Hohe Haus besuchte, zeigte in einem Gespräch mit österreichischen
Mandataren großes Interesse an den Erfahrungen Österreichs mit der Neutralität und meinte, das
österreichische Modell wäre auch für sein Land von großem Nutzen. Gerade angesichts der geopolitischen
Lage Moldawiens im Spannungsfeld zwischen Russland, NATO und Europäischer Union könnte sich die immerwährende
Neutralität als Garant für die Unabhängigkeit erweisen.
SPÖ-Abgeordneter Jürgen Schabhüttel, der das Treffen auf österreichischer Seite leitete, begrüßte
ebenso wie die beiden FPÖ-Mandatare Christian Lausch und Hermann Brückl die Initiative Moldawiens in
Richtung immerwährender Neutralität, meinte aber, wichtig sei es nun, dass auch die Menschen im Land
hinter dieser Idee stehen. Rückblickend auf den österreichischen Weg empfahlen die drei Nationalratsabgeordneten
ihren moldawischen Kollegen Verhandlungen mit den großen politischen Akteuren Russland, NATO und EU, wobei
Lausch vor allem zu einer klaren Abgrenzung zwischen NATO und Neutralität riet.
Vladimir Vitiuc leitet eine Arbeitsgruppe des moldawischen Parlaments, die sich mit der Vorbereitung eines Gesetzes
zur Verankerung der Neutralität befasst. Schabhüttl versicherte gegenüber den Gästen, Österreich
werde Moldawien mit seiner Expertise unterstützen und dabei auch entsprechende Kontakte auf parlamentarischer
Ebene vertiefen.
|
