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Europäische Krisen können nur mit der Hilfe starker Regionen
bewältigt werden
Stift Göttweig/Salzburg (ire) - Die in den letzten drei Jahren stark zugenommenen krisenhaften Entwicklungen
in Europa können nur durch die Mitwirkung starker Regionen bewältigt werden, erklärte der Vorstand
des Instituts der Regionen Europas (IRE), Franz Schausberger, in einem Vortrag beim Europaforum Wachau im Stift
Göttweig am 11.06. Die Ukraine-Krise basiere ganz wesentlich auf der Tatsache, dass dieses Land stark zentralistisch
aufgebaut sei und es seit langem verabsäumt habe, durch die Schaffung starker Regionen die verschiedenen Landesteilen
eine gewisse Autonomie zuzugestehen. Eine Lösung des Konflikts werde nur durch eine neue föderalistische
Verfassung möglich sein.
Die durch die Flüchtlingswege ausgelöste, stark gestiegene Notwendigkeit der Integration vieler Asylwerber
kann nur durch das starke Engagement der Regionen und Kommunen erfolgreich durchgeführt werden. Nachhaltige
Integration kann nicht dadurch erfolgen, dass die Flüchtlinge nur in den Ballungszentren angesiedelt werden,
sondern durch eine dezentrale Integrationspolitik. Die Integration von kleineren Zahlen von Asylanten in vielen
Gemeinden und Städten erhöhe die Akzeptanz.
Der Preis für Globalisierung, Flüchtlingswelle und Terror sei der zunehmende Nationalismus, erklärte
Schausberger. Der Nationalismus wiederum fördere den politischen Zentralismus, den Abbau von demokratischen
Strukturen und die Hinwendung zu autoritären Tendenzen. Die Verankerung der Menschen, die Stärkung der
Identität in ihren unmittelbaren Regionen und das Vertrauen in ihre politischen Institutionen sind das entscheidende
Gegengewicht zu Globalisierung, Anonymisierung und Intransparenz.
Auf dieser Basis können die Zuständigkeiten der Europäischen Institutionen etwa zur Bewältigung
der Flüchtlingswelle, der Terrorbekämpfung, der internationalen Kriminalität verstärkt werden.
Der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Mag. Lukas Mandl, Mitglied des Kuratoriums des IRE, zeigte an
Hand der vielen Initiativen und Aktivitäten seines Landes auf, wie eine starke Regionen unverzichtbare Beiträge
zur Bewältigung der europäischen Krisen leisten kann.
Im Zuge des Europa-Forums traf Franz Schausberger u. a. auch mit dem bulgarischen Außenminister Daniel Mitov
zusammen. Da Bulgarien nach wie vor ein sehr zentralisiertes Land ist, bot Schausberger dem bulgarischen Außenminister
das Know-How und die Unterstützung des IRE bei den Reformen zur Dezentralisierung und Regionalisierung an.
Der Minister bestätigte, dass in Bulgarien die Dezentralisierungsdiskussion seit Jahren laufe und vor allem
die finanzielle Dezentralisierung für die Gemeinden und Städte vordringlich sie.
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