OÖ: Vermögensbericht des Landes
 und Situation der Landesfinanzen

erstellt am
22. 06. 16
11:00 MEZ

Linz (lk) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer gemeinsam mit Landesfinanzdirektorin Mag.a Dr.in Christiane Frauscher und Gerhard Nigl von der Direktion Finanzen am 21.06. den Vermögensbericht des Landes. Die Länder haben im Sinne einer Harmonisierung der Rechnungslegungsvorschriften aller öffentlichen Haushalte in Übereinstimmung mit den inhaltlichen Regelungen der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 2015) des Finanzministers eine Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geschlossen. Sie verpflichten sich darin, spätestens ab 2020 zu einer möglichst getreuen, vollständigen und einheitlichen Darstellung der finanziellen Lage (Liquiditäts-, Ressourcen und Vermögenssicht) in einem integrierten Verbund-Rechnungswesen (3-Komponenten-System).

Wenngleich für eine ländereinheitliche Umsetzung der Vermögensrechnung insbesondere noch nähere Bewertungsregeln festzulegen sind, hat das Land Oberösterreich nach 2014 als Übergangslösung auch für 2015 eine Vermögensdarstellung erstellt.

Oö. Vermögensdarstellung 2015
Auf der Aktivseite der Vermögensdarstellung stehen ein Anlagevermögen von 3,822 Mrd. Euro und ein Umlaufvermögen von 1,809 Mrd. Euro. Zusammen mit Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 0,072 Mrd. Euro ergibt sich ein Landesvermögen von 5,702 Mrd. Euro.

Diesem Vermögen stehen auf der Passivseite Finanzschulden von 0,397 Mrd. Euro, Mehrjahresverpflichtungen (langfristige Verbindlichkeiten) in Höhe von 4,093 Mrd. Euro, Verpflichtungen aus Lieferungen und Leistungen von 0,182 Mrd. Euro sowie Verpflichtungen aus der durchlaufenden Gebarung in Höhe von 0,636 Mrd. Euro gegenüber. Die Rechnungsabgrenzungsposten belaufen sich auf der Passivseite auf 0,051 Mrd. Euro. Als Nettovermögen aus der Differenz zwischen Verbindlichkeiten und Aktiva ergibt sich damit ein Wert von 343 Mio. Euro. Dieser Wert stellt gewissermaßen das Eigenkapital dar.

Straßen und Straßenliegenschaften sind nicht im Anlagevermögen enthalten und würden natürlich das Nettovermögen maßgeblich erhöhen. Es liegen derzeit allerdings keine Bewertungen vor.

Auch eine Bewertung der Kunst- und Kulturgüter wäre sehr komplex und kostenintensiv. Die über 20,7 Mio. Kunst- und Kulturgüter verschiedenster Wertigkeiten wurden jeweils mit einem Betrag von 50 Euro angesetzt.

Landesfinanzen

Einnahmenentwicklung
Aufgrund der Steuerreform und den damit verbundenen Einnahmenausfällen war es geboten, die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben im Voranschlag 2016 vorsichtig anzusetzen. Wir haben uns dabei an den bei der Erstellung des Budgets im Herbst 2015 aktuell vorgelegenen Einnahmenprognosen des Finanzministeriums orientiert. Nach dem Vorliegen des endgültigen Jahreserfolges 2015 hat sich herausgestellt, dass die für 2016 veranschlagten Einnahmen sogar unter den 2015 erzielten Eingängen lagen.

Grundsätzlich bestätigt sich derzeit diese vorsichtige Veranschlagung, weil die bereits erfolgten Überweisungen für die Monate Jänner bis einschließlich Juni und die bereits bekannte Überweisung für den Monat Juli praktisch genau im Plan liegen. Allerdings kommt uns heuer der Umstand zugute, dass die Nachzahlung aus der Abrechnung der Ertragsanteile 2015 weit über den vorjährigen Nachzahlungen liegt und somit auch der Voranschlag um 31,8 Mio. Euro übertroffen werden konnte.
Der hauptsächliche Grund dafür ist, dass zum Jahresende 2015 Vorzieheffekte aus der Steuerreform zum Tragen kamen, die beim Bund noch zu Mehreinnahmen im Jahr 2015 führten, während Länder und Gemeinden aufgrund des Überweisungsrhythmus bei der Abwicklung der Ertragsanteile erst mit der Abrechnung im Jahr 2016 die daraus resultierenden Anteile erhielten.

Konjunkturpaket 2015/2016
Von dem im Juni 2015 für die Jahre 2015 und 2016 beschlossenen Konjunkturpaket wurden bislang rd. 63 Mio. Euro in Anspruch genommen. Im Rahmen dieses Konjunkturpaketes werden Projekte mit einer entsprechenden Hebelwirkung verwirklicht.

Öffentlicher Schuldenstand 2015
einschließlich Schulden außerbudgetärer Einheiten und Landeskammern
pro Kopf (in Euro)

Quelle: STATISTIK AUSTRIA (Daten gemäß ESVG 2010), erstellt am 31.3.2016

Freie Finanzspitze
Die Freie Finanzspitze ist die Differenz zwischen den laufenden Einnahmen und den laufenden Ausgaben in Umsetzung der Aufgaben und Ziele einer Gebietskörperschaft zur Finanzierung von Investitionen.

Verhältnis des Saldos der lfd. Gebarung zu den lfd.
Einnahmen - Manövriermasse für neue Projekte

Im Bundesländervergleich ergibt sich auf der Grundlage der aus den jeweiligen Voranschlägen 2016 ableitbaren Werte folgendes Bild:

Oberösterreich 8,38 %
Burgenland 6,95 %
Vorarlberg 5,12 %
Niederösterreich 3,39 %
Tirol 1,62 %

Vier Bundesländer haben einen negativen Wert.

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