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Hilfe vor Ort, insbesondere für Wiederansiedelungsprojekte, als Beitrag zur Bewältigung
der Flüchtlingskrise – Hilfe für den Irak
Wien (bmeia) - Außenminister Sebastian Kurz reiste am 15. und 16.07. in den Nordirak. „Die humanitäre
Krise im Irak, die durch die Präsenz der Terrororganisation ISIL/Da’esh verschärft wurde, bleibt akut.
Der Konflikt ist auch eine der entscheidenden Ursachen für die massiven Fluchtbewegungen nach Europa. Unsere
humanitäre Hilfe vor Ort trägt daher nicht nur zur Unterstützung der notleidenden Zivilbevölkerung
bei, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise“, so Außenminister
Sebastian Kurz.
Terroranschläge im Irak
Die Lage im Irak ist angespannt. Laut Economist.com gibt es im Irak dreimal mehr Opfer durch Terroranschläge
als in jedem anderen Land. Zwischen 2003 und 2015 gab es rund 18.600 Anschläge mit über 50.000 Todesopfern.
Dazu kommt die angespannte humanitäre Situation im Irak. Zu den 3,4 Millionen Binnenvertriebenen im Irak,
wovon 950.000 aus der Region Kurdistan-Irak stammen, kommen 250.000 registrierte syrische Flüchtlinge und
744.000 Rückkehrer in den Irak. Laut Vereinten Nationen sind 10 Millionen Menschen, also ein Drittel der Bevölkerung,
auf humanitäre Hilfe angewiesen. Insbesondere die kurdische Region im Nordosten des Irak befindet sich angesichts
wirtschaftlicher Flaute, niedrigem Erdölpreis, dem angespannten Verhältnis Bagdad-Erbil sowie der Herausforderung
durch den Kampf gegen ISIL/Da’esh in einer schwierigen Situation.
Asylzahlen Irak - Österreich
„Die angespannte Situation im Irak hat auch Auswirkungen auf die Flüchtlingskrise. In Österreich
wurden allein seit Jänner 2016 1.809 Asylanträge von Irakern gestellt. Iraker sind, nach Herkunftsländern
gereiht, die viertgrößte Gruppe an Asylantragstellern 2016. Österreich unterstützte in der
Region Syrien, Libanon, Jordanien, Irak, Türkei, Griechenland und Armenien seit Ausbruch des Syrienkonfliktes
2012 mit 42 Millionen Euro. Österreich wird angesichts der unverändert dramatischen Situation im Irak
die humanitären Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft zusätzlich mit 1,5 Millionen Euro
aus den Mitteln des Auslandskatastrophenfonds weiter unterstützen, um die Stabilisierung der Krisenregion
und die Wiederansiedelung von zurückkehrenden Flüchtlingen und Binnenvertriebenen zu gewährleisten“,
so Außenminister Sebastian Kurz.
Humanitäre Situation im Irak
Bei den Terminen mit Falah Mustafa, dem Leiter des Außenamtes der Kurdischen Region im Irak mit anschließender
Pressekonferenz sowie beim Treffen mit VertreterInnen des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) besprach
Außenminister Sebastian Kurz die humanitäre Lage in der Region. Am Ende des ersten Tages traf Außenminister
Sebastian Kurz Vertreter der kurdischen Regionalregierung, darunter den Premierminister der Kurdischen Region im
Irak, Nechirvan Barzani, Planungsminister Ali Sindi, Innenminister Karim Sinjari und Außenminister Falah
Mustafa.
Am zweiten Tag seiner Reise konnte sich Außenminister Sebastian Kurz persönlich von der Mittelverwendung
vor Ort überzeugen.
Beim Briefing von Barbara Rijks, Leiterin von IOM-Erbil und Herrn Raszgar Abed, dem Leiter des IDP-Camps Debaga,
einem Kamp für Binnenflüchtlinge, konnte sich Außenminister Kurz über die Dienstleitungen
des Camps und die medizinische Lage informieren. Der Fokus der Aktivitäten von IOM und deren Stabilisierungsprogrammen
liegt, neben umfangreicher statistischer Datenaufnahme, auf der Schaffung von Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten
von besonders schutzbedürftigen Binnenflüchtlingen, Rückkehrern und lokalen Gemeinschaften.
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