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Treffen der Außenminister von Österreich, Schweiz,
Deutschland, Liechtenstein und Luxemburg
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erstellt am
08. 08. 16
11:00 MEZ
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Gespräche dienten dem Meinungsaustausch zu europapolitischen und internationalen Themen
Vaduz/Wien (bmeia) - Am 05.08. fand mit Außenminister Sebastian Kurz, dem deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier, dem Schweizer Außenminister Didier Burkhalter und Jean Asselborn, Außenminister
von Luxemburg, auf Einladung von Regierungsrätin Aurelia Frick, Außenministerin von Liechtenstein, das
Treffen der deutschsprachigen Außenminister auf der Burg Gutenberg in Liechtenstein statt. Das Treffen diente
dem Austausch über die aktuellen Entwicklungen in den jeweiligen Ländern. Darüber hinaus wurde auf
die aktuellen europäischen und internationalen Herausforderungen besonderes Augenmerk gelegt.
Vorherrschende Themen auf europäischer Ebene sind der Brexit, Migration, Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung
und De-radikalisierung und die strategische Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit. Es braucht ein stärkeres
Europa vor allem in den großen Fragen wie einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Beim Thema Migration und Integration ging es um die Bekämpfung illegaler Migration durch verstärkten
Schutz der EU-Außengrenzen und gleichzeitig die Schaffung legaler Wege für Flüchtlinge nach Europa
durch Resettlement sowie auch um Hilfe vor Ort. Außenminister Kurz betonte, dass im Integrationsbereich der
Zugang „Integration durch Leistung“ mit Focus auf Sprachförderung, Orientierungs- und Wertekurse sowie eine
rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt mittels eines Anerkennungsgesetzes ausländischer Qualifikationen
lauten muss.
Im OSZE-Kontext übt Deutschland bis Ende Dezember den Vorsitz aus und wird diesen 2017 an Österreich
übergeben. Österreich wird sich für mehr Sicherheit und Stabilität und die Erhaltung der gemeinsamen
Werte im OSZE-Raum einsetzen. Die Entschärfung bestehender Konflikte, das gemeinsame Vorgehen gegen Radikalisierung
und Extremismus und das Entgegenwirken gegen den zunehmenden Vertrauensverlust zwischen Staaten, aber auch der
Bürger gegenüber staatlichen Institutionen und Organisationen, die den Frieden und europäische Werte
sichern sollten, sind die drei von Außenminister Sebastian Kurz angekündigten Schwerpunkte. Vor allem
die Präventionsarbeit um Radikalisierung frühzeitig zu bekämpfen ist entscheidend. Insbesondere
junge Menschen stehen hier im Fokus.
Die Entwicklungen in Syrien, Libyen, der Ukraine und besonders die jüngsten Ereignisse in der Türkei
wurden beim Treffen ebenfalls besprochen.
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