|
Konsultationen zur Vorbereitung des österreichischen OSZE-Vorsitzes
2017
Wien (bmeia) - Der Generalsekretär des österreichischen Außenministeriums, Botschafter Michael
Linhart, besucht vom 20.-24. September 2016 die drei südkaukasischen Staaten Aserbaidschan, Georgien und Armenien.
Der Besuch dient zur Vorbereitung des österreichischen OSZE Vorsitzes 2017. Linhart wird dabei die österreichischen
OSZE-Prioritäten vorstellen. Die südkaukasischen Staaten und ihre bis jetzt ungelösten Konflikte
in Abchasien, Berg Karabach und Süd-Ossetien werden 2017 unter anderem zu den Schwerpunkten des österreichischen
OSZE Vorsitzes gehören. Linhart wird daher zum Beispiel in Georgien die „Administrative Border Line“ bei Süd-Ossetien
besuchen.
„Wir hoffen, während unseres OSZE-Vorsitzes zumindest einen Mosaikstein zur Lösung der schon so lange
andauernden Konflikte beitragen zu können. Wien steht natürlich immer als Austragungsort für Gespräche
zur Konfliktlösung bereit“, so Linhart.
Während der Reise wird Generalsekretär Michael Linhart auch gemeinsam mit dem georgischen Vizeaußenminister
Gigi Gigiadze die neue österreichische Botschaft in Tiflis eröffnen, die sich mit dem schon seit längerem
in Tiflis eingerichteten Koordinationsbüro der Austrian Development Agency (ADA) unter einem Dach befindet.
Gesprächsthemen mit allen drei Staaten werden die jeweiligen innenpolitischen Entwicklungen, aber auch regionale
Entwicklungen einschließlich der Menschenrechtssituation sein. Darüber hinaus werden die Beziehungen
der südkaukasischen Staaten mit der EU Thema sein. Georgien, der „Front Runner“ der Östlichen Partnerschaft
der EU, hat bereits ein Assoziationsabkommen mit der EU abgeschlossen, die beiden anderen Staaten verhandeln derzeit
Rahmenabkommen. Dabei steht für Baku insbesondere auch die Positionierung als strategischer Transport- und
Energiehub zwischen Asien und Europa im Fokus. Armenien kann seinerseits auf eine gut expandierende Telekommunikationsbranche
verweisen. Neben dem Ausbau der bilateralen Beziehungen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich - Georgien ist wichtiges
Zielland der Österreichischen Entwicklungsbank - und Fragen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
- Armenien und Georgien sind Schwerpunktländer - werden auch regionale Fragen im Mittelpunkt der Gespräche
stehen. Linhart: „Wir sehen derzeit eine signifikante Zunahme der geopolitischen Bedeutung des Raumes zwischen
dem Schwarzen und Kaspischen Meer“.
2016 jährt sich für alle drei Staaten zum 25. Mal ihre Unabhängigkeit, 2017 wird das 25. Jubiläum
der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und Armenien, Aserbaidschan und Georgien begangen.
|
