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UNO-Menschenrechtsrat nimmt österreichische Resolution zur Sicherheit von Journalisten
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Wien (bmeia) - „Die Zahl der Journalisten, die weltweit Opfer von Übergriffen, von willkürlichen
Verhaftungen oder sogar von Morden werden, steigt stark an. Österreich setzt sich daher international für
den Schutz von Journalisten und gegen die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit ein“, so Außenminister
Sebastian Kurz.
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf nahm einstimmig am 29.09. eine umfassende, von Österreich eingebrachte Resolution
zur Sicherheit von Journalisten an. Die Resolution ist der mit Abstand stärkste Text, der vom UNO-Menschenrechtsrat
und der Generalversammlung zu diesem Thema bisher verabschiedet wurde, und thematisiert die Gefahren, denen Journalisten
bei der Ausübung ihres Berufs ausgesetzt sind.
Die Resolution fordert die sofortige und uneingeschränkte Freilassung aller willkürlich verhafteten und
inhaftierten Journalisten. Sie verurteilt auf das Schärfste die erzwungene Schließung von und Angriffe
auf Medienhäuser. Sie unterstreicht auch die besonderen Gefahren, denen Journalisten im digitalen Zeitalter
ausgesetzt sind und fordert alle Staaten dazu auf, in Recht und Praxis den journalistischen Quellenschutz sicherzustellen.
„Die Tatsache, dass die Resolution von mehr als 80 Staaten miteingebracht und im Konsens angenommen wurde, verleiht
ihr noch größeres Gewicht. Wir werden unser Engagement für die Sicherheit von Journalisten im Menschenrechtsrat
und in anderen internationalen Foren nach diesem erneuten Erfolg weiter fortsetzen“, so Außenminister Sebastian
Kurz abschließend.
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