Brandstetter hält Vortrag zu Hatespeech
 an Universität in Japan

erstellt am
30. 09. 16
10:00 MEZ

Tokio/Wien ´(bmj) - Justizminister Brandstetter referierte im Rahmen seiner zweitägigen Dienstreise in Japan an der Hitotsubashi-Universität in Tokio über Hate Crime und Hate Speech. Schwerpunkt in seinem Vortrag war, wie man aktuellen Herausforderungen rund um Hass und Hetze in Österreich und Europa gesetzlich begegnet. „Wenn jemand aufgrund seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache oder Ähnlichem verbal attackiert wird, darf das nicht ungestraft bleiben. Wer Hass und Gewalt sät, wird Gefängnis ernten“, so Brandstetter.

Brandstetter erläuterte vor einer großen Zahl interessierter Studierenden in seinem englischsprachigen Vortrag die Unterschiede zwischen der amerikanischen und europäischen Rechtslage und ging auch auf die jüngsten japanischen Aktivitäten zur gesetzlichen Beschränkung zu Hass im Internet ein. Besonders erfreut war er darüber, dass er bei dieser Gelegenheit zwei Austauschstudentinnen von der Wirtschaftsuniversität Wien treffen konnte.

Dem Justizminister ist die Eindämmung der Gewalt im Netz und das Vorgehen gegen Hate Speech ein besonderes Anliegen. Erst kürzlich wurde die Gesetzeslage dazu adaptiert: als Reaktion auf die Zunahme von Hasspostings im Netz hat man den Tatbestand der Verhetzung verschärft. „Gegen schwere Straftaten wie Volksverhetzung oder Aufrufe zu Straftaten über soziale Netzwerke müssen wir konsequent vorgehen“, so Wolfgang Brandstetter. „Mit der geänderten Gesetzgebung und dem verschärften Verhetzungstatbestand treten wir Aggressivität und Verrohung der Sprache gezielt entgegen“, betonte der Justizminister gegenüber den Studierenden.

Im Zuge der Reise sind ebenfalls Termine mit seinem japanischen Amtskollegen, Abgeordneten, sowie Arbeitsgespräche mit dem Generalstaatsanwalt, dem Präsidenten des obersten Gerichtshofs sowie weiteren hochrangigen Justizbeamten am Programm.

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