|
Oskar Herics, Österreichs Vertreter im Europäischen Rechnungshof, verweist auf die
Konsequenzen
Brüssel/Wien (europarl) - Österreichs Vertreter im Europäischen Rechnungshof, Mag. Oskar
Herics, hat am 14.10. den Jahresbericht 2015 des Europäischen Rechnungshofs im Haus der Europäischen
Union in Wien präsentiert. Bei den Ausgaben von EU-Mitteln musste der Europäische Rechnungshof - wie
in den Vorjahren - auch für 2015 ein negatives Prüfurteil in seinem Jahresbericht aussprechen. Die Fehlerquote
lag mit 3,8 Prozent zwar leicht unter dem Wert von 2014 (4,4 Prozent), aber weiterhin deutlich über der Toleranzgrenze
von 2 Prozent. Herics wies in seinem Vortrag auf die Konsequenzen hin, die schwerwiegende Systemmängel oder
Fehler bei der Abwicklung von EU-Projekten nach sich ziehen. So wurden im Vorjahr in Österreich Finanzkorrekturen
zum Schutz des EU-Haushalts vor vorschriftswidrigen Ausgaben in Höhe von 10 Mio. Euro durchgeführt.
Der überwiegende Teil dieser Finanzkorrekturen in Österreich entfiel auf die EU-Strukturfonds. In diesem
Bereich lagen die vom Europäischen Rechnungshof festgestellten Fehler bei Zahlungen im Zeitraum 2009 bis 2015
in Österreich mit 53 Prozent deutlich über dem EU-Schnitt von 42 Prozent.
Bei der Informationsveranstaltung vor Stakeholdern der Finanzverwaltung und -kontrolle in Wien berichtete Herics
auch über den Ausbau der Wirtschaftlichkeitsprüfungen. In den vergangenen Wochen veröffentlichte
der EU-Rechnungshof zwei Berichte, für die Herics verantwortlich zeichnet: „Seeverkehr in der EU: in schwierigem
Fahrwasser - zahlreiche nicht wirksame und nicht nachhaltige Investitionen“ (Sonderbericht Nr. 23/2016) und „Mehr
Anstrengungen erforderlich zur Sensibilisierung für Vorschriften über staatliche Beihilfen in der Kohäsionspolitik
und zur Durchsetzung ihrer Einhaltung“ (Sonderbericht Nr. 24/2016).
Auch im kommenden Jahr wird Herics den Schwerpunkt auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen legen. Unter anderem wird
er die Hochgeschwindigkeitsstrecken in der EU („High speed rails“) prüfen. Beim Teilbereich Brenner Basis
Tunnel will Herics mit dem Österreichischen Rechnungshof kooperieren.
Herics ist Mitglied der Prüfungskammer II, die sich mit dem Themengebiet "Investitionen für Kohäsion,
Wachstum und Integration" befasst.
|
