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Kompatscher im AdR: Europa,
Strukturfonds, Digitalisierung
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erstellt am
12. 10. 16
11:00 MEZ
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Landeshauptmann Arno Kompatscher hat am 11.10. in Brüssel an der Plenartagung des Ausschusses
der Regionen teilgenommen.
Brüssel/Bozen (lpa) - Der Ausschuss der Regionen kommt in dieser Woche zu seiner 119. Plenartagung
zusammen. Am 11.10. nahm auch Landeshauptmann Kompatscher an der Sitzung teil. Die 350 Vertreter der Regionen und
Länder aus den nunmehr 27 Mitgliedsstaaten der EU haben eine umfassende Tagesordnung mit einem breiten Themenspektrum
zu bewältigen. Über die Europäische Union und deren Zukunft sprach zum Sitzungsauftakt die ehemalige
EU-Kommissarin für Regionalpolitik und derzeitige Vorsitzende im Ausschuss für konstitutionelle Fragen
des EU-Parlaments, Danuta Maria Hübner. "Im Lichte des Brexit aber auch der Regionalisierungs- und Abschottungstendenzen
hat der Ausschuss der Regionen den Standpunkt der Parlamentariern Hübner mitgetragen, dass ein Auseinanderdriften
Europas zu vermeiden sei und dass gerade die Regionen mit ihrer Netzwerkarbeit viel zur Einigkeit Europas beitragen
können", so Landeshauptmann Kompatscher nach der Sitzung.
Geeinigt hat sich der Ausschuss der Regionen auf Vorschläge zur Vereinfachung des Struktur- und Investitionsfonds
ESI. Auf der Tagesordnung standen zudem eine Reihe von Wirtschafts- und Finanzthemen, von einer einheitlichen Mehrwertsteuer
über ein europäisches Einlagensicherungssystem bis hin zur Wirtschafts- und Wachstumsbewertung. Behandelt
wurden soziale Themen, unter anderem die Frage nach den sozialen Rechten und der Nachbarschaftspolitik.
"Eine gewichtige Rolle spielten bei der heutigen Sitzung auch die Umweltthemen", berichtete der Landeshauptmann,
"so haben wir darüber diskutiert, wie das Weltklimaübereinkommen von Paris im Hinblick auf den nächsten
Umweltgipfel von Marrakesch umgesetzt werden kann und wie eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft zu etablieren ist."
Zudem befassten sich die Vertreter der Regionen mit Mobilitätsfragen, und zwar mit einer europäischen
Luftfahrtstrategie und einer europäischen Roadmap für den Radverkehr. "Ein weiteres Dachthema der
heutigen Sitzung, zu dem verschiedene Berichte und Vorschläge eingebracht worden sind, ist die Digitalisierung",
so Kompatscher, "unter anderem ging es um den europäischen Aktionsplan der digitalen Verwaltung 2016-2020."
Am 12.10. wird Landeshauptmann Kompatscher an der "Europäischen Woche der Regionen und Städte"
(den ehemaligen Open Days) teilnehmen. Die Veranstaltung, die jährlich Tausende von Teilnehmenden aus den
verschiedenen EU-Ländern in Brüssel zusammenführt, ist in diesem Jahr dem Thema "Europa durch
Investitionen in Bewegung bringen" gewidmet. Südtirol ist Mitveranstalter eines Seminars zum Thema EUSALP.
Landeshauptmann Kompatscher wird über "Innovation und Tradition" als Impulsgeber für Wachstum
und Beschäftigung sprechen.
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