Sobotka: „Auch Dänemark erwägt
 nun Sonderverordnung“

erstellt am
01. 12. 16
10:00 MEZ

Am 30.11. traf Innenminister Wolfgang Sobotka mit der dänischen Ministerin für Immigration und Integration Inger Støjberg zu bilateralen Gesprächen in Wien zusammen.
Kopenhagen/Wien (bmi) - Inhalt war dabei auch die in Österreich geplante Sonderverordnung samt der von der Bundesregierung beschlossenen Obergrenze. Støjberg zeigte Interesse für das Modell, welches nun auch in Dänemark diskutiert werden soll. Obwohl in Dänemark wesentlich weniger Asylanträge verzeichnet werden, als hierzulande, macht sich die dortige Innenministerin nun für eine Sonderverordnung nach österreichischem Vorbild stark. Bei einem bilateralen Zusammentreffen beider Ressortchefs in Wien wurde daher neben bestehenden Kooperationen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung auch ein regelmäßiger und intensiver Austausch in Migrationsfragen vereinbart. „Unkontrollierte Zuwanderung wie im Jahr 2015 kann und darf sich nicht wiederholen. Ich bin daher mit Ministerin Støjberg einer Meinung, dass Vorkehrungen für den Ernstfall das Gebot der Stunde sind. Wer jetzt wegschaut, kann sich später nicht aus der Verantwortung stehlen“, so Sobotka.

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