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Die Länderkammer gedenkt ihrer ersten Sitzung am 1. Dezember 1920
Wien (pk) – Auf den Tag genau vor 96 Jahren trat der österreichische Bundesrat zum allerersten Mal
zusammen. In ihrer 861. Sitzung gedachte die Länderkammer am 01.12. diesem historischen Anlass. "Der
österreichische Bundesrat agiert an der Schnittstelle unserer Demokratie. Als seine Mitglieder sind wir die
direkten Vertreterinnen und Vertreter der Bezirke und Regionen, die direkte Verbindung zu den Ländern und
wir haben in dieser Funktion eine ganz besondere Verantwortung. Dessen sind wir uns bewusst", erklärte
der amtierende Bundesratspräsident Mario Lindner.
Lindner verwies in seiner Rede zum 96. Geburtstag des Bundesrates auch auf seinen Vorgänger, den ersten Vorsitzenden
der Länderkammer Jakob Reumann, der in seiner Antrittsrede 1920 die besondere Stellung des Föderalismus
in der österreichischen Verfassung unterstrich: "Die Bundesverfassung gibt den Ländern eine Rechtsstellung,
die sie zu wahren Gliedstaaten eines Bundesstaates macht, und die volle Gleichstellung zwischen Bund und Ländern
vorsieht."
Ganz besonders betonte Lindner aber auch die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Länderkammer in der
öffentlichen Debatte steht. "Der Bundesrat ist nicht der Hemmschuh unserer Republik, wie manche das gerne
formulieren. Er ist vielmehr die selbstbewusste Europakammer, die Länderkammer und die Zukunftskammer unserer
Republik. Und das ist auch wirklich gut so!"
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