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Generalssekretär Michael Linhart gratuliert dem Wassenaar Arrangement zum zwanzigsten
Gründungsjubiläum
Wien (bmeia) - Der Generalssekretär des Außenministeriums, Michael Linhart, betonte im Rahmen
eines Festaktes aus Anlass des 20-Jahr-Jubiläums des Wassenaar Arrangements: „In Wien ist Sicherheit ein Kernthema
der internationalen Präsenz. Man muss da nur an die in Wien abgeschlossenen Iran-Gespräche, die Internationale
Atomenergiebehörde oder das Wassenaar Arrangement denken.“
Weiter führte er aus: „Das Wassenaar Arrangement stellt sozusagen den Goldstandard der Exportkontrolle für
konventionelle Waffen und verwandte doppelverwendungsfähige Güter und Technologien dar. In seinem Rahmen
werden Kontrolllisten und Best Practice Richtlinien ausgearbeitet“. Linhart begrüßte, dass das Wassenaar
Arrangement sein 20-Jahr-Jubiläum auch für outreach Aktivitäten mit jenen Staaten genutzt hat, die
(noch) nicht Teilnehmerstaaten sind.
Zweck des Wassenaar Arrangements ist es, durch die Exportkontrolle konventioneller Waffen und verwandter doppelverwendungsfähiger
Güter und Technologien zur internationalen Sicherheit und Stabilität durch mehr Transparenz und verantwortungsbewusste
Transfers beizutragen. Ziel ist es auch zu verhindern, dass die genannten Güter in die Hände von Terroristen
fallen. Vor 20 Jahren hat das aus derzeit 41 Staaten bestehende Wassenaar Arrangement seine Tätigkeit aufgenommen.
Es wurde im niederländischen Wassenaar gegründet und hat in Wien seinen Sitz. Aus Anlass des Jubiläums
veranstaltete das Wassenaar Arrangement am 27./28. Juni 2016 einen praktischen Workshop zum Informationsaustausch
mit Staaten, die (noch) nicht am Wassnaar Arrangement teilnehmen.
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