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Pallauf: Europa war von Anfang an als Europa der Regionen gedacht
Brüssel/Salzburg (lk) - Aktuelle Entwicklungen in Italien nach dem gescheiterten Votum zur Verfassungsreform
sowie die Griechenland-Krise bildeten am 08.12. die Schwerpunkte von Gesprächen der Salzburger Landtags-Delegation
mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Euro-Gruppe", Thomas Wieser, in Brüssel. Angeführt
von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf absolvieren die Mitglieder des Ausschuss für Europa, Integration
und regionale Außenpolitik derzeit einen zweitätigen Arbeitsbesuch in Brüssel bei den EU-Institutionen
und bei der NATO.
"Mit dem Arbeitsbesuch des Europa-Ausschusses in Brüssel wollen wir nicht nur Kontakt halten, sondern
uns vor allem mit Expertinnen und Experten austauschen. Ein guter Draht neben der Politik auch zu EU-Beamten ist
fürs Einbringen unserer regionalen Interessen förderlich und ermöglicht einen guten Informationsfluss",
so Pallauf am Rande des Arbeitsbesuchs.
Im Ausschuss der Regionen (AdR), dem Vertretungsgremium der Länder und Gemeinden auf EU-Ebene, standen am
Donnerstag bei einem Austausch mit AdR-Präsident Markku Markkula, dem Salzburger AdR-Mitglied Franz Schausberger
und dem stellvertretenden Mitglied Brigitta Pallauf die Rolle der Regionen in Europa und verstärkte Einflussmöglichkeiten
von Regionen mit Gesetzgebungskompetenz im Vordergrund. Landtagspräsidentin Pallauf, die auch an der AdR-Plenartagung
teilnahm, sprach bei der Diskussion davon, dass Europa immer als Europa der Regionen gedacht war: "Davon sprach
schon Walter Hallstein, der erste Präsident der Kommission der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft."
Am 09.12. diskutierten die Mitglieder des Europa-Ausschusses mit Monika Mosshammer vom Referat Unionsbürgerschaft
und Freizügigkeit in der Generaldirektion Justiz und Konsumenten über die Unionsbürgerschaft in
Zusammenhang mit dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens sowie über FRONTEX, die Europäische
Agentur für die Grenz- und Küstenwache. Unter den 1.500 Sofort-Einsatzbeamten sind auch 34 aus Österreich.
Im Verbindungbüro des Landes Salzburg zur EU beantwortete die Leiterin des Landes-Europabüros, Michaela
Petz-Michez, die mit ihrem Team den Arbeitsbesuch organisiert, Detailfragen zum Thema "Wie kann Salzburg in
der EU aktive Europapolitik betreiben?".
"Unser Verbindungsbüro lebt neben der Vertretung der Salzburger Interessen im europäischen Entscheidungsprozess
auch besonders vom regelmäßigen Austausch mit der Landesregierung und den Abgeordneten des Landtages.
Ein Arbeitsbesuch nach Brüssel ermöglicht einen geballten Austausch mit Expertinnen und Experten, den
wir gerne organisieren", sagte Michaela Petz-Michez bei der Diskussion mit dem Europa-Ausschuss.
Für den Nachmittag wurden noch Besuche in der Österreichischen Botschaft im Königreich Belgien mit
einem Gespräch mit Botschafter Jürgen Meindl zum föderalen System Belgiens sowie ein Besuch bei
der NATO inklusive einem Austausch mit General Günter Höfler organisiert.
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