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221 Millionen Euro für Jahr 2017 veranschlagt
Linz (stadt) - Die Lebensstadt Linz bietet ihren BewohnerInnen verschiedener Altersgruppen ein dichtes soziales
Netz. Der Voranschlag 2017 unterstreicht mit einer Fülle von Zahlen das finanzielle Engagement der Stadt Linz
im Sozialbereich. Zirka 221 Millionen Euro finanzieren soziale Leistungen.
Im Vergleich zum Voranschlag 2016 wachsen die Aufwendungen um etwa 14 Millionen Euro beziehungsweise zirka sechs
Prozent. Damit macht die Stadt Linz unter anderem die qualitativ und quantitativ hochwertige Betreuung in städtischen
und privaten SeniorInnenzentren sowie die Vollversorgung mit Kindergartenplätzen möglich. Auch das wachsende
Krabbelstuben- und Hortangebot entlastet die Familien und schafft Freiräume für berufliche Entfaltung.
Weitere große Ausgabenposten stellen die bedarfsorientierte Mindestsicherung und die Kinder- und Jugendhilfe
dar.
„Die Stadt Linz spart nicht auf Kosten sozial schwacher und unterstützungsbedürftiger Menschen. Mehr
als 16.000 Linzerinnen und Linzer vom Kleinkind bis zum Senior oder der Seniorin gewinnen durch die Vielfalt unserer
sozialen Leistungen an Lebensqualität“, unterstreicht Sozialstadträtin Karin Hörzing das soziale
Engagement der Stadt Linz.
Erhöhung des Sozialbudgets um zirka 14 Millionen Euro
Die Bruttoausgaben des Sozialressorts steigen 2017 im Vergleich zum Voranschlag um zirka 14 Millionen Euro auf
221 Millionen Euro. In dieser Summe sind Transferzahlungen an das Land OÖ gemäß Chancengleichheitsgesetz
(2017: 23,9 Millionen Euro) nicht enthalten. Die größten Ausgabenposten kommen mit zirka 101 Millionen
den SeniorInnen und mit etwa 91 Millionen Euro den Familien zugute. Der Budgetansatz für die Mindestsicherung
von 20,6 Millionen Euro weist einen hohen Unsicherheitsfaktor auf. Die in den vergangenen Monaten registrierte
rückläufige Tendenz lässt geringere Ausgaben erwarten. Zu den unter „Sonstiges“ ausgewiesenen Zahlungen
zählen primär das Beschäftigungsprogramm „Jobimpuls“ und Subventionen für Sozialvereine wie
„Jugend und Freizeit“.
Betreuung in SeniorInnenzentren für alle garantiert
Viele ältere LinzerInnen sorgen sich, zu wenig Pension für die Betreuung in einem SeniorInnenzentrum
zu haben. Der garantierte Betreuungsplatz für alle SeniorInnen zählt zu den größten Erfolgen
der Linzer Sozialpolitik. 86 Millionen Euro machen das 2017 in Form der Ausgaben für stationäre Altenpflege
möglich. Nach Abzug aller Einnahmen wie Pension und Pflegegeld musste die Stadt Linz alleine im Jahr 2015
30,5 Millionen Euro für diese SeniorInnenbetreuung „zuschießen“. Etwa 82 Prozent der 2.100 in den städtischen
und privaten SeniorInnenzentren gut betreuten Menschen könnten sich aufgrund der geringen Pension die Pflegekosten
nicht leisten.
„Das Linzer Sozialnetz zeigt im SeniorInnenbereich seine Stärken. Unabhängig von der Pensionshöhe
garantiert die Stadt Linz bestmögliche Pflege und Betreuung für unsere ältere Generation“, betont
SeniorInnenreferentin Stadträtin Karin Hörzing.
Mobile Dienste ermöglichen Leben in den eigenen „vier Wänden“
Das gut ausgebaute mobile Betreuungsangebot und die in städtischen SeniorInnenzentren untergebrachten
Tageszentren ermöglichen etwa 2.000 LinzerInnen so lange wie möglich in der vertrauten Wohnung zu bleiben.
Knapp 15 Millionen Euro kosten 2017 diese Leistungen von Volkshilfe, Samariterbund, Rotem Kreuz, Caritas, dem Evangelischen
Diakoniewerk, dem OÖ Hilfswerk GmbH, der Miteinander GmbH sowie der Seniorenzentren Linz GmbH (Tageszentren
Liebigstraße, Sombartstraße und Dauphinestraße). Für die Mittagsverpflegung werden jährlich
mehr als 150.000 Essensportionen geliefert.
Insgesamt steigt der Aufwand der Stadt Linz im Bereich der SeniorInnenpflege und -betreuung im Vergleich zum Voranschlag
2016 um 3,4 Prozent.
90,7 Millionen für Kinder, Jugendliche und Familien
Für den Bereich der Familienförderung und -unterstützung sieht der Voranschlag 2017 insgesamt
90,7 Millionen Euro vor – im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um 8,9 Prozent.
„Familien in Linz stehen für alle Bedürfnisse und Lebenslagen die passenden Leistungen der Stadt zur
Verfügung. Die Wichtigkeit der Familienstadt Linz spiegelt sich auch im Sozialbudget 2017 wieder“, zeigt Familienreferentin
Stadträtin Hörzing auf.
Kinder kommen nicht zu kurz: Mehr als 12.000 Kinderbetreuungsplätze in städtischen und privaten Krabbelstuben,
Kindergärten und Horten
Die Lebensstadt Linz erfreut sich als Wohnort großer Beliebtheit. Damit steigen auch die Geburtenzahlen.
Mit einem kontinierlich ausgebauten Kinderbetreuungsangebot trägt Linz dieser Entwicklung Rechnung. Den größten
Teil der Krabbelstuben, Kindergärten und Horte betreiben die städtischen Kinder- und Jugendservices,
die im Jahr 2017 über einen Ausgabenrahmen von 62,7 Millionen Euro verfügen. 2007 boten sie erst 679
Arbeitsplätze (auf Vollzeit umgerechnet). 2017 werden es bereits 1.037 Vollzeitstellen sein, um 20 mehr als
2016.
Große Leistungen in der Kinderbetreuung erbringen mit finanzieller Förderung durch die Stadt Linz (2017:
4,7 Millionen Euro) neben der Caritas und den Kinderfreunden auch andere private Anbieter.
Derzeit besuchen 12.066 junge LinzerInnen eine Krabbelstube, einen Kindergarten oder einen Hort. 9.544 (79 Prozent)
von ihnen betreuen die Kinder- und Jugendservices (KJS). Seit Herbst 2014 entstanden in städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
113 Krabbelstuben-, 325 Kindergarten- und 323 Hortplätze.
Von den 966 Krabbelstubenplätzen bieten die KJS 814 (84 Prozent). Bei den 6.305 Kindergartenplätzen beträgt
der Anteil 71 Prozent (4.466 Plätze) und bei den 4.795 Hortplätzen 89 Prozent (4.264 Plätze).
Durch sozial gestaffelte Tarife müssen die Erziehungsberechtigten für 35 Prozent der Hortkinder und für
ein Viertel der Krabbelstubenkinder keine Besuchsgebühren bezahlen.
Einen Investitionsschwerpunkt stellt der Ausbau der Kinderbetreuung dar. So erfolgt die Ausfinanzierung des heuer
vollendeten Kindergartenzubaus Rohrmayrstraße, der Krabbelstube „Auf der Wies“ und des Horts Stadlerstraße.
An neuen Projekten enthält der Investitionsplan den Hort Keferfeld, den Kindergarten Am Hartmayrgut, die Krabbelstube
Schiedermayrweg, den Hort Löwenfeldschule, den Ausbau der Kindergärten Hofmeindlweg und Hauderweg sowie
die Adaptierung des Volkshauses Bindermichl für einen Kindergarten.
Wie im Falle der SeniorInnenbetreuung fallen auch in der Kinderbetreuung erhebliche Zuschussbeträge an. So
steuerte die Stadt Linz im Jahr 2015 23,5 Millionen bei (Kindergärten: 13,7 Millionen Euro, Horte: 5,4 Millionen
Euro, Krabbelstuben: 4,4 Millionen Euro).
23 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe
Von familienbegleitenden Maßnahmen wie der Familienhilfe bis zur Betreuung durch Pflegefamilien und Betreuungsinstitutionen
reicht das Leistungsspektrum der 2017 mit 23 Millionen Euro dotierten Kinder- und Jugendhilfe.
Freiwillige Leistung „JOBIMPULS“: Arbeit für 280 Menschen
Ohne gesetzliche Verpflichtung bietet die Stadt Linz mit dem Programm „JOBIMPULS“ arbeitslosen und benachteiligten
Menschen eine Chance für die Reintegration in den regulären Arbeitsmarkt. Die Hauptzielgruppe bilden
Personen, die Mindestsicherung beziehen und Menschen mit Beeinträchtigung. Durch individuell angepasste Arbeitsplätze,
eine intensive Betreuung und ein vielseitiges Angebot an Aus- und Weiterbildungen erhalten sie Starthilfe für
den weiteren Berufsweg. Die Arbeitsplätze befinden sich in verschiedenen Geschäftsbereichen des Magistrats,
in den SeniorInnenzentren, in Kindergärten und Horten sowie Einrichtungen von Sozialvereinen. Im Voranschlag
2017 sind für dieses Beschäftigungsprogramm 4,8 Millionen Euro vorgesehen.
Bedarfsorientierte Mindestsicherung: Finanzieller Aufwand schwer abschätzbar
Als schwer prognostizierbar erweist sich der Aufwand für die bedarfsorientiere Mindestsicherung. Zum Zeitpunkt
der Erstellung des Voranschlages 2017 zeichnete sich der jüngst eingetretene Rückgang noch nicht ab.
Sollte sich dieser Trend 2017 fortsetzen, so werden die veranschlagten 20,6 Millionen Euro ebenso wie der Voranschlagswert
für 2016 (17,5 Millionen Euro) voraussichtlich unterschritten. Mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung
unterstützt die Stadt Linz Menschen, die ihren Lebensunterhalt wegen eines fehlenden oder geringen Einkommens
oder einer zu geringen Leistung des Arbeitsmarktservice nicht bestreiten können.
„Neben der finanziellen Unterstützung der Linzerinnen und Linzer ist das Sozialbudget ein Garant für
die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, ein würdevolles Älterwerden, eine Unterstützung bei familiären
Problemlagen und schafft zusätzlich wichtige Arbeitsplätze“, so Sozialstadträtin Hörzing abschließend.
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