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Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf will die Synergien zwischen ihren Ressortzuständigkeiten
auch in diesem Jahr bestmöglich nutzen
Eisenstadt (blms) - Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf kann auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2016 zurückblicken.
Immerhin hat die jüngste Landesrätin Österreichs mit dem "Gemeinderechtspaket" das wohl
wichtigste Gesetz im vergangenen Jahr auf Schiene gebracht und die richtigen Weichen für eine moderne und
zeitgemäße Kommunalpolitik gestellt. Doch der junge und frische Elan war nicht nur hier zu spüren:
Auch in den Bereichen Jugend sowie Umwelt- und Naturschutz konnten wichtige Initiativen und Projekte umgesetzt
werden. Erfolge, die auch im Jahr 2017 fortgesetzt werden sollen. „Das Jahr 2016 stand ganz im Zeichen des Gemeinderechtspaketes,
dass wir Rahmen der letzten Landtagssitzung mit Zustimmung aller Fraktionen beschlossen haben. Ein Rechtspaket,
das insgesamt die Novellierung von 8 Gesetzen inkludiert. Ich denke, man kann durchaus sagen, dass mit dem Jahr
2016 eine neue Ära in den burgenländischen Gemeinden eingeleitet wurde, denn dieses Parket war längst
notwendig, um moderne Rahmenbedingungen für die burgenländische Kommunalpolitik zu schaffen. Mit diesen
novellierten Gesetzen, mit der Gemeindewahlordnung, mit dem Volksbefragungsgesetz und dem Gemeindebezügegesetz,
die bereits per 1.1.2017 in Kraft getreten sind, wurde ein mehr an Wertschätzung, ein mehr an Demokratie
und ein mehr an Kontrolle für die burgenländischen Gemeinden geschaffen, so Landesrätin Mag.a Astrid
Eisenkopf am 04.01. gegenüber Medienvertretern.
Gemeinden
Doch damit nicht genug, denn das Jahr 2017 ist noch von vielen weiteren Neuerungen im Gemeindebereich, sprich
einer etappenweisen Umsetzung des Gemeinderechtspaketes, geprägt. So steht dieses Jahr ganz im Zeichen der
Entbürokratisierung der Kommunalpolitik bzw. dem Ausbau der Minderheitenrechte, denn die Arbeit in den Gemeinden
ist derzeit von viel bürokratischen Aufwand gekennzeichnet. Hier wird nun durch gezielte Verbesserungen für
einen Modernisierungsschub und insgesamt gesehen durch all diese Maßnahmen für einen frischen Wind in
den Gemeindestuben gesorgt. 2017 wird aber auch das Serviceangebot der Gemeindeaufsicht weiter ausgebaut. Aus diesem
Grund wird es bereits im Januar die ersten Sprechtage für Gemeindeverantwortliche an den Bezirkshauptmannschaften
geben. Die ersten Termine finden am 25. bzw. 26. Jänner in der BH Eisenstadt bzw. der BH Oberwart statt. Eisenkopf
dazu: „Mit den Sprechtagen versuchen wir anlassbezogene Schwerpunkte zu setzen. Weiters wird es auch heuer so genannte
Kamingespräche mit der Rechtsanwaltskanzlei Dax geben. Mit diesen Veranstaltungen möchte ich den immer
vielfältiger und komplexer werdenden Aufgaben und Herausforderungen in den Gemeindestuben entgegenwirken und
hier mit Beratungsangeboten Hilfe und Unterstützung in der täglichen Arbeit eines Bürgermeisters
anbieten.“
Jugend
2016 war aber auch im Bereich der Jugendpolitik ein sehr erfolgreiches und vielfältiges Jahr. Um den entsprechenden
„wirklichen“ Bedarf bzw. die Wünsche innerhalb dieser Querschnittsmaterie herauszufinden, wurden vom Institut
für Jugendkulturforschung umfassende Workshops mit Jugendlichen durchgeführt. Dabei wurde mit 16- bis
22 jährigen BurgenländerInnen zu verschiedensten Themenschwerpunkten gearbeitet. Die Ergebnisse werden
den Jugendorganisationen am 14. Jänner 2017 im KUZ Eisenstadt präsentiert. „Vorweg darf ich die Arbeitsschwerpunkte
2017 nennen, die wir bereits auf Basis der Jugendstudie in Planung haben bzw. die in Vorbereitung sind. Mein Ziel
ist es, die Jugendarbeit in den burgenländischen Gemeinden zu forcieren, zu stärken und das Angebot für
Jugendliche auszubauen, denn die burgenländische Jugend zeigt eine hohe Identifikation mit dem Burgenland
und mit den Heimatgemeinden. Das wird auch durch die Ergebnisse der Jugendstudie sehr deutlich. Da braucht es mehr
Maßnahmen. Es wird deshalb ab März eine entsprechende Initiative seitens des Landesjugendreferates für
Kommunen geben. Ich möchte 2017 aktiv Synergien innerhalb meiner Ressorts schaffen. Gemeinden, die sich ganz
besonders um Jugendliche kümmern bzw. entsprechende Angebote für Jugendliche schaffen, sollen belohnt
und gewürdigt werden“, betonte Jugendreferentin Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf. Ein ganz wichtiger
Faktor, so Eisenkopf weiter, wird auch im Jahr 2017 das Thema Bildung sein - vor allem die außerschulische
Bildungsarbeit. Hier gibt es bereits eine gute Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen, aber auch mit dem Landesschulrat.
Wir werden eine Modernisierung bei den Förderungen des LJR anbieten, aber auch neue zielgruppenangepasste
Förderungen für Jugendliche schaffen und diese im Februar medial präsentieren. Eines sei vorweg
verraten: Jugendliche, die sich im Ausland weiterbilden wollen, werden verstärkte Unterstützung finden.
Umwelt- und Naturschutz
Beim breit gefächerten Themenspektrum Umwelt- und Naturschutz will Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf
weiterhin auf Bewusstseinsbildung setzen: „Für 2017 planen wir die Fortsetzung erfolgreicher Projekte, wie
das Fischottermanagement oder das Bibermanagement, aber auch die Kooperation mit zahlreichen Vereinen wird prolongiert.
Noch im Jänner starten wir mit einer Bewusstseinsinitiative für den Klimawandel bei einer Dialogveranstaltung
für Gemeinden, bei der es vor allem um Klimawandelanpassung gehen soll. Aber auch in Schulen und Kindergärten
soll das Thema Klimawandel wieder stärker in den Vordergrund rücken. Ein Klimamalheft, ein Klimaschutz-Rästelheft
und Workshops zur Luftgüte in Schulen sind erste Projekte, die bereits in Planung sind, aber, es werden noch
zahlreiche im Laufe des Jahres folgen, denn der Klimawandel kann nur dann gelingen, wenn wir die Emissionen, die
das Burgenland verursacht, stets im Auge behalten.“ Dazu wird der Burgenländische Energie- und Emissionskataster
wieder auf den neuesten Stand gebracht. Insgesamt sind hier Investitionen von ca. 150.000 Euro vorgesehen. Mit
den Erneuerungen durch das demnächst zu novellierende Heizungs- und Klimaanlagengesetz werden alle bei der
Wirkungsgratprüfung erfassten Daten in einem online verfügbaren Fragebogen eingegeben und in einer Datenbank
gespeichert. Gleichzeitig werden dann die erfassten Daten zukünftig auch für die Emissionsberechnung
herangezogen.
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