Kurz stellt Anti-Terror-Kampf in
 den Mittelpunkt des OSZE-Vorsitzes

erstellt am
13. 01. 17
13:00 MEZ

Wien (övp-pd) - Außenminister Sebastian Kurz kündigt gegenüber dem "Kurier" und der "APA" an, die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Anti-Terror-Kampf zu stärken. Anlässlich seines ersten Auftritts als Vorsitzender im OSZE-Rat hat Kurz die Ernennung des Terrorexperten Peter Neumann zum Sonderbeauftragten gegen Radikalisierung bekanntgegeben.

OSZE-Vorsitz ernennt Sonderbeauftragten gegen Radikalisierung
"Es genügt nicht, den IS-Terror militärisch in Syrien und dem Irak zu bekämpfen", betonte Kurz. Man müsse auch gegen Radikalisierung vorgehen, sagte er mit Blick auf geschätzte 10.000 ausländische Terrorkämpfer im OSZE-Raum. In diesem Zusammenhang setzt der österreichische Vorsitz vor allem auf Prävention.

Hintergründe und Auslöser für gesteigerte Radikalisierung müssen erkannt und abgefangen werden, unterstreicht Kurz. Der neue Sonderbeauftragte Peter Neumann, auch Direktor des "International Centre for the Study of Radicalisation" am Londoner King's College, solle dabei helfen und eine Anti-Terrorismus-Konferenz im Mai vorbereiten.

Weitere Schwerpunkte: Wiederherstellung von Vertrauen, Deeskalation militärischer Konflikte
Kurz will sich im Rahmen des Vorsitzes besonders für die Wiederherstellung von Vertrauen und der Entspannung von militärischen Konflikten - wie jenem in der Ukraine – einsetzen. Es brauche einen Waffenstillstand als Basis, um freie Wahlen durchzuführen, unterstrich Kurz nach seinem Besuch in der Krisenregion.

Es brauche daher "vertrauensbildende Maßnahmen" zwischen Ost und West. "Wir müssen weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns. Es muss glaubhaft sein, dass Europa Interesse an einem positiven Miteinander mit Russland hat." Mehr Vertrauen ist die Basis für Bewegung in der Ost-Ukraine, so der Außenminister.

Allgemeine Informationen:
http://www.bmeia.gv.at
http://osze.at

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