Kärnten: Neujahrsempfang der Landesregierung

 

erstellt am
17. 01. 17
13:00 MEZ

Große Erleichterung über Befreiungsschlag von Hypo/Heta-Milliardenhaftungen – LH Kaiser: Drohende Insolvenz mit Aus für Tausende Arbeitsplätze bildete unvorstellbares Schreckensszenario - Durch Gemeinsamkeit zum Erfolg
Velden/Klagenfurt (lpd) - Im Casineum Velden stieg am Abend des 16.01. der Neujahrsempfang der Kärntner Landesregierung. Es war der vierte der „Zukunftskoalition“ und er stand unter dem Motto „Kärnten 2017 – Zukunft gemeinsam gestalten“. Intention des Empfanges war es, eine die Vielfalt des Landes abdeckende Gruppe von Meinungsbildnern zusammenzuführen und zu vernetzen. In Ansprachen und Gesprächen wurde signalisiert, was Kärnten gerade jetzt dringend braucht: Selbstbewusstsein, Zuversicht, Optimismus und Arbeitswilligkeit sowie ein Herz für Kärnten zu demonstrieren, gemeinsam an einem Strang für Kärnten ziehend in die Zukunft zu gehen und Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig sowie die Landesräte Christian Benger und Rolf Holub hießen an die 1.000 Gäste persönlich willkommen. „Es ist geradezu überwältigend, wie viele heute wieder unserer Einladung gefolgt sind. Es ist eine Auszeichnung diesen Abend mit Ihnen gemeinsam begehen zu können“, freute sich Kaiser.

Beim Neujahrsempfang erwähnte Kaiser insbesondere das Schreckensszenario, das beim Neujahrsempfang 2016 im Raum stand: „Geprägt waren damals der Neujahrsempfang wie auch die meisten Gespräche vom bedrohlichen Schreckensszenario einer Insolvenz unseres Bundeslandes infolge der Hypo-Heta-Haftungs-Gläubigerforderungen von knapp 11 Milliarden Euro.“ Niemand habe wissen können, „ob wir es tatsächlich schaffen würden, diese unserem Bundesland auferlegte Fessel abzuschütteln und zu verhindern, dass Kärnten ruiniert wird“.

Damals habe er allen Kärntnern Mut zugesprochen und an den Zusammenhalt appelliert und tatsächlich, Kärnten konnte von einer „Jahrhundertlast“ befreit werden, so Kaiser. Das Zittern um unser Bundesland, die Sorge, ob alle Anstrengungen und damit letztlich das Angebot akzeptiert würden, sei unbeschreiblich groß gewesen. „Auf gut Kärntnerisch würde man sagen: „Wir haben Blut geschwitzt“, so Kaiser. Der Abwehrkampf gegen den Zugriff des Finanzkapitals auf Kärnten habe sich gelohnt, dazu sei auch die Unterstützung des Bundes notwendig gewesen, wofür er sich einmal mehr bedanke. „Ja, gemeinsam haben wir Kärnten befreit.“

Der Landeshauptmann machte deutlich, was eine mögliche Insolvenz des Landes bedeutet hätte. Dann hätte gleichsam ein Masseverwalter am Arnulfplatz Einzug gehalten und es wäre eine existenzielle Gefahr für abertausende Menschen, für Initiativen und Organisationen in Kärnten gewesen. Selbst Pflegeheime hätten geschlossen werden müssen, was für die Pflegebedürftigen wie auch für die Pflegekräfte schlimmste Folgen gehabt hätte, die man sich nicht vorstelle wolle.

Oder es hätte keine öffentlichen Bauaufträge mehr gegeben, führte Kaiser diese Dramatik weiter aus, was für die Unternehmen wie für die Arbeiterinnen und Arbeiter und damit für zahlreiche Familien schrecklich gewesen wäre. Auch Kultur- und Sportvereine hätten keine Subventionen mehr erhalten. Schlimmstenfalls hätten sogar Krankenhäuser geschlossen werden müssen. „Ja, die Folgen einer Insolvenz unseres Bundeslandes kann und will man sich gar nicht vorstellen“, unterstrich der Landeshauptmann. Umso mehr sei er darüber erleichtert, dass die Anstrengungen des Landes trotz allem erfolgreich sein konnten.

„Liebe Kärntnerinnen und Kärntner! „Kärnten ist frei!“ – frei von der HETA Bedrohung. Gemeinsam haben wir es geschafft, Kärnten für immer von den unseligen Hypo/Heta-Haftungen zu befreien. Mein besonderer Dank gilt unserer Finanzreferentin Gaby Schaunig und allen, die die Lösung mitgetragen haben. Dass ausgerechnet am 10. Oktober, unserem Landesfeiertag, fest stand, dass wir diese politische Erblast loswerden, unterstreicht die Bedeutung unseres Befreiungsschlages.“

Kaiser stellte fest, dass Kärnten mit einem Beitrag von 1,2 Milliarden Euro nunmehr für immer aus der Welt schaffe, was die Vorgängerregierungen an existenzbedrohenden Landeshaftungen hinterlassen haben: Mehr als 11 Milliarden Euro! Es sei auch schwer, diese 1,2 Milliarden Euro zu stemmen, doch dieser Beitrag zur Lösung war und sei der einzige Weg, Kärnten vor dem Konkurs zu bewahren. Nun gebe es nach drei Jahren Aufräumarbeit die Chance, die Weichen für die Zukunft unseres Bundeslandes zu stellen, sagte Kaiser. Man fange bereits heuer mit den Rückzahlungen an. „Und wir werden das mit voller Verantwortung, mit größtem Ehrgeiz und mit leidenschaftlichem Engagement tun“.

   

Politik für die Zukunft Kärntens
„Mir geht es um die Zukunft des Landes. Mir ist es wichtig, dass Kärnten Zukunft hat. Und Kärnten hat eine vielversprechende Zukunft, auch dank bereits von uns eingeleiteter Maßnahmen“, betonte der Landeshauptmann. Es brauche intelligente Sparmaßnahmen und einen sorgsamen Umgang mit Steuergeld. Er stehe „für eine Politik mit Herz und Verstand, für das Land und für die Kärntnerinnen und Kärntner“.

Daher werde er existenzbedrohende oder -vernichtende Eingriffe in einzelne Gesellschaftsbereiche, wie sie von anderer Seite gefordert werden, nicht akzeptieren. Er suche nicht nach Streichungen, sondern nach Lösungen, dies entspreche seinem Amtsverständnis. Dass Krankenhäuser geschlossen, Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte entlassen und Patientinnen und Patienten im Stich gelassen werden, das komme nicht in Frage. Auch die vielfach geforderten tiefen Einschnitte im Sozialbereich werde es mit ihm nicht geben, weder bei Pflegeeinrichtungen und der Behindertenhilfe noch in der Jugendwohlfahrt, bekräftigte Kaiser.

Im Interesse der Betroffenen, ihrer Angehörigen und in Verantwortung gegenüber ihnen und Kärnten werde er auch nicht zulassen, dass bestehende Strukturen, wie z.B. der Flughafen, jetzt zerschlagen werden, nur weil es in den Augen mancher, die für ihre Forderungen nie die Verantwortung übernehmen müssen, leicht wäre, derart das Budget schneller zu sanieren. Der Landeshauptmann wies auf viele Erfolge hin. So seien die Wirksamkeit der Arbeitsmarkt- und Qualifikationsoffensive unbestritten. Qualität und Zahl der Kinderbetreuungsplätze sei ebenso gesteigert worden wie das Angebot an Ganztagesschulformen und Bildungszentren. Die Gesundheitsreform werde ohne Qualitätsverlust mit dem österreichweit geringsten finanziellen Steigerungsbedarf vorangetrieben. Weiters: Die Zahl der Betriebsansiedelungen zeige, dass Kärnten auch als Investitions- und Wirtschaftsstandort attraktiv ist.

„Konsequente Arbeit schafft neue Chancen. Kärnten erlebt gerade jetzt einen Umkehrschub im besten Sinn. Viel zu lange hat das negative Triple-A – Armut, Abwanderung, Arbeitslosigkeit – unser Land gelähmt. Deshalb setze ich schon seit meinem Amtsantritt auf ein positives Triple-I, nämlich auf Innovation, Internationalität und Investition“, so Kaiser. Ein viertes I sei, dass das Image Kärntens dadurch positiv geprägt werde.

Der Landeshauptmann hob die steigende internationale Attraktivität Kärntens hervor. So sei es kein Zufall, dass die Rating-Agentur Moodys die Bonität Kärntens um gleich sieben Stufen hinaufgesetzt habe, was nicht nur als Folge der Befreiung von den Hypo-Haftungen anzusehen sei. Auch die aktuelle Konjunkturanalyse der Bank Austria zeige, dass Kärnten konsequent und hart nach vorne arbeite. So entwickle sich die Kärntner Wirtschaft dynamisch, das Wachstum des regionalen BIP liege mit 2,3 Prozent weit über dem Österreich-Schnitt von 1,5 Prozent, im abgelaufenen Jahr erreichte Kärnten sogar die höchste Zuwachsrate. Diese Zahlen untermauern, was auch im direkten Kontakt mit Unternehmerinnen und Unternehmern wahrgenommen werde: Die Entwicklung ist positiv, die Stimmung gut. Auch ein Verdienst der – oftmals kritisierten – Sozialpartnerorganisationen.

Die guten Nachrichten für Kärnten häufen sich, auch dank der von der Zukunftskoalition eingeleiteten Maßnahmen. Dass dieser konsequente Weg positive Wirkung zeige, beweise auch der aktuelle „Bericht über die öffentlichen Finanzen“ des Österreichischen Fiskalrats. Demnach haben sich vor allem die Fiskalpositionen Kärntens und der Steiermark erheblich verbessert. Ihm zufolge habe Kärnten aus dem Reformprogramm mit eingeleiteter Aufgaben-, Verwaltungsstruktur-, Dienst- und Besoldungsreform ein budgetiertes Einsparungsvolumen von rund 50 Millionen Euro erreichen können. All dies mache deutlich, dass sich Kärnten trotz der Problemberge der Vergangenheit in die richtige Richtung bewege.

Selbstvertrauen, Mut, Zuversicht und Optimismus für die Zukunft würden endlich wieder stärker werden. Der Landeshauptmann appellierte, gemeinsam zusammenzustehen. „Wenn es hart auf hart kommt, dann stehen jene zusammen, denen Kärnten und das Schicksal von Menschen nicht egal sind.“ So sei es bei der Befreiung von den Hypo-Haftungen gewesen und beispielsweise auch bei Katastrophen und Unwetterschäden, wie den beiden Murenabgänge in Afritz. „Die Solidarität und Hilfsbereitschaft der Kärntnerinnen und Kärntner haben mich schlichtweg beeindruckt“, so Kaiser, der einmal mehr allen Beteiligten, Einsatzorganisationen, Behörden und Helfern, insbesondere auch Bürgermeister Max Linder dankte. Auf das Zusammenstehen in schwierigen Zeiten und das gemeinsame Bewältigen von Problemen könne man sehr stolz sein. Die Solidarität und dass kein Mensch zu Schaden gekommen ist, bezeichnete Kaiser als „Wunder von Afritz“.

„Die Zukunft Kärntens gemeinsam gestalten!“ – so lautet das Motto des Neujahrsempfangs und das sei zugleich auch das Arbeitsmotto dieser Regierung: Kärnten hat sehr gute Rahmenbedingungen und viele Chancen für eine erfolgreiche Zukunft. Als Schwerpunkte nannte Kaiser die Bildung, den Ausbau von Bildungszentren, den Ausbau von Breitband-Internet für den digitalen Fortschritt und den Ausbau der Infrastruktur auch im Bereich des analogen Verkehrs. Hier gehe es konkret um die Fertigstellung der Koralmbahn und den Ausbau des Frachtenbahnhofes in Villach-Fürnitz zu einem internationalen Trockenhafen, der seinerseits wiederum Unternehmen anziehen wird, die Arbeitsplätze schaffen.

Ein weiteres Thema bildete der Lärmschutz entlang der Bahntrasse von Klagenfurt nach Villach. Dazu sollen in einer gemeinsamen Wörthersee-Konferenz seriöse und umsetzbare Lösungen erarbeitet werden. Diese soll noch in der ersten Jahreshälfte 2017 entsprechende Vorschläge liefern. „Wir wollen die Vereinbarkeit von Tourismus- und Wirtschaftsinfrastruktur zustande bringen“, sagte Kaiser.

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt für das Jahr 2017 gilt der Beschäftigung: Seitens des Landes soll mit dem Territorialen Beschäftigungspakt, Bauoffensiven, der fortgesetzten Akademikerinitiative, dem Bestbieterprinzip, der Bevorzugung regionaler Produkte weiter und gemeinsam mit Sozialpartnern und Unternehmern alles dafür getan werden, noch mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen und die Zahl der Beschäftigungslosen weiter zu senken.

Persönlich hofft der Landeshauptmann und Bildungsreferent auf wichtige bundespolitische Maßnahmen in Richtung der Schaffung von 200.000 neuen Jobs sowie der Entlastung des Faktors Arbeit im Steuersystem bei gleichzeitigen Investitionen im Energiebereich zur Schaffung neuer „Green Jobs“. Positive Impulse im Bildungsbereich bringe auch die Kooperation von Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, Fachhochschule Kärnten und Pädagogischer Hochschule Kärnten.

Um für die Zukunft und die sich ändernden Anforderungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerüstet zu sein, soll Kärnten im Bereich junger Unternehmensgründer ein Alleinstellungsmerkmal im Alpen-Adria-Raum und die Verknüpfung etablierter Unternehmen mit Startups schaffen. Der Landeshauptmann zeigte sich sehr froh darüber, dass die Zusammenarbeit mit Pioneers und ihrem weltweiten Netzwerk an Gründern und Investoren fixiert werden konnte. Auch wisse er sich der Unterstützung durch Bundeskanzler Christian Kern sicher. Denn Kern habe in seinem Plan A auch einen Schwerpunkt für Startups vorgesehen und dabei fünf Startup-Cluster österreichweit in Aussicht gestellt, einer davon, soll sich mit Ökoinnovation befassen und könnte in Kärnten entstehen. „Das wird uns neben internationalem Renommee auch Arbeitsplätze bringen“, sagte Kaiser.

Die Lebensumstände sollten leistbar und liebenswert sein. Mit einem in Ausarbeitung befindlichen neuen Wohnbauförderungsgesetz will die Zukunftskoalition auch für leistbare Dächer über den Köpfen der Kärntner Familien sorgen. Weiterhin großer Anstrengungen brauche es auch dabei, den sozialen Zusammenhalt in Kärnten zu schützen. „Schutz für die eigene Bevölkerung, und Hilfe für eine bewältigbare Zahl jener, die Hilfe brauchen“, nannte der Landeshauptmann als seine Maxime. Kärnten habe gezeigt, dass beides gehe. Dennoch müsse einer politisch gezündeten Neiddebatte, die Menschen gegeneinander aufhetze, der Nährboden sofort entzogen werden. Daher stelle er klar: „Kein Kärntner und keine Kärntnerin bekommt einen Cent oder irgendeine Leistung weniger, weil wir schutzsuchenden Menschen helfen.“ Gleichzeitig dürfe aber auch keiner der Schutzsuchenden, der unsere Gesetze, Kultur und Werte nicht respektiere, mit Nachsicht und einer Zukunft in Kärnten rechnen. „Mit dem neuen Integrationsleitbild Kärnten zeichnen wir den Weg des Miteinanders“, erklärte Kaiser.

Ein Hauptaugenmerk werde weiter auf die Gesundheitsversorgung der Kärntnerinnen und Kärntner gelegt. „Mit moderaten Steigerungen des Gesundheitsbudgets, die weit unter dem Österreichschnitt liegen, schaffen wir es, die hohe Qualität der Versorgung zu erhalten“, so Kaiser.

Um Kärnten noch attraktiver zu machen, gelte es auch in den Bereichen der erneuerbaren Energien konsequent weiter an Verbesserungen zu arbeiten. Verwaltungstechnische Bremsklötze müssten entfernt werden, damit beispielsweise das Errichten von Windrädern nicht zu einer unlösbaren Aufgabe werde.

Auch in Kunst und Kultur aber auch beim Sport gebe es noch genügend zu tun, dies seien wichtige Bereiche und unerlässlich für die Breite einer modernen, solidarischen Gemeinschaft. Kärnten habe hier in der Vergangenheit immer durch großes Know-how, zahlreiche national und international ausgezeichnete und gefeierte Persönlichkeiten andauernde Akzente gesetzt.

„Dieser Arbeit für Kärnten gilt meine, gilt unsere vollste Konzentration. Nicht kurzfristige Schlagzeilen oder parteipolitisches Geplänkel stehen für mich im Vordergrund, sondern die Arbeit für Kärnten“, unterstrich der Landeshauptmann. Auch machte er deutlich: „2017 wird gearbeitet, nicht wahlgekämpft!“ Ihm reiche ein kurzer, knackiger Wahlkampf vor den Landtagswahlen im März 2018. „Wir wurden gewählt, um zu arbeiten“ und rund 90 Prozent des Regierungsprogramms seien bereits abgearbeitet. Sehr viel Arbeit warte, aber Politik sei eben kein 100 Meter Sprint, sondern mehr wie ein Ironman, ebenfalls mit unterschiedlichen Disziplinen, extreme Distanzen, mentale Herausforderung. Als fünffacher Ironman-Finisher wisse er, dass man nicht Sprinterqualitäten brauche, sondern Kraft, Ausdauer und eine lange Kondition. Und einmal mehr sprach er die Einladung aus, „die Zukunft Kärntens gemeinsam zu gestalten.“

   

Konstruktiven Weg für Kärnten fortsetzen
Ebenso äußerte Landeshauptmann Peter Kaiser die Bitte an alle Verantwortungsträger, den konstruktiven Weg für die positive Weiterentwicklung Kärntens gemeinsam fortzusetzen. Die Regierungsmitglieder LHStv.in Beate Prettner, LHStv.in Gaby Schaunig, LR Christian Benger und LR Rolf Holub gaben auf der Bühne kurze Statements zu ihren Ressorts ab.

Für die schwungvolle musikalische Gestaltung sorgte KONSEntertain mit zwölf Studierenden aus Jazz und Klassik und drei KONSE-Professoren. Zur Einstimmung wurde der Hit „Ragazzo Fortunato“ des italienischen Popstars Lorenzo Jovanotti geboten. Dieses Ensemble hatte sich eigens für den Neujahrsempfang formiert. Das Land will auch jedes Jahr zeigen, was seine Ausbildungseinrichtungen leisten und welches Potenzial in ihnen steckt. Diesmal stand eben das Kärntner Landeskonservatorium mit seiner ganzen Vielfalt im Mittelpunkt. Es ist eine wichtige Drehscheibe für die Begabtenförderung des musikalischen Nachwuchses, für die musikalische Ausbildung in Kooperation mit anderen Ausbildungsstätten. Jährlich besuchen rund 650 Studentinnen und Studenten das Konservatorium.

Nach dem bekannten Kärntner Lied „Is schon still uman See“ von Günther Mittergradnegger (bearbeitet von Thomas Modrej und Roland Streiner) folgte eine kurze Filmvorführung, welche die wichtigsten Ereignisse des Vorjahres Revue passieren ließ, verbunden mit Grußbotschaften und Wünschen von Kärntnerinnen und Kärntnern aus den unterschiedlichsten Bereichen. Auch Moderatorin Ute Hofstätter-Pichler zeigte sich beeindruckt vom Film, der die Buntheit und Vielfalt Kärntens sowie die Hilfsbereitschaft der Bewohner sehr ansprechend zum Ausdruck bringt.

„Eine Politik, die Verantwortung für die Gesellschaft, für das Land und für die Menschen in diesem Land ernst nimmt, ist verpflichtet, nicht für den nächsten Wahltermin, sondern für das Wohl der Menschen zu arbeiten“, betonte LHStv.in Beate Prettner. Sie sagte, dass sie sich auch darüber sicher sei, dass es keine bessere Sicherheitspolitik als eine gerechte Sozialpolitik gebe. Als innovatives Beispiel nannte sie die Kooperation von AUVA und Kabeg im Zusammenhang mit dem UKH. Gemeinsamkeit sei entscheidend. Denn „einem Land geht es nur so gut, wie es seinen schwächsten Mitgliedern geht. Wir müssen die Gemeinsamkeit, die Solidarität wieder mehr in den Blickpunkt rücken. Nicht Neiddebatten. Nicht die gespaltene Gesellschaft. Nein. Es geht um unsere gemeinsame Zukunft“, appellierte Prettner.

LHStv.in Schaunig nannte ihre Schwerpunkte für 2017: Jobs, Jobs, Jobs. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt gebe die Möglichkeit, die Mittel noch gezielter für die besonders benachteiligten Personengruppen einzusetzen, wie beispielsweise ältere Menschen und Langzeitarbeitslose. „Ein Arbeitsplatz ist die beste soziale Absicherung und jeder Cent, den wir hier investieren, macht sich langfristig doppelt und dreifach bezahlt. Ein zweiter wichtiger Arbeitsschwerpunkt ist das neue Wohnbauförderungsgesetz, mit dem wir auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen reagieren, leistbaren Wohnraum schaffen und die Bauwirtschaft noch stärker ankurbeln können“, so Schaunig, die zudem auf ein zukunftsorientiertes Budget 2017 hinwies.

Wie der Kurzfilm gezeigt habe, sei Kärnten ein Land der leistungsbereiten Menschen, von Unternehmern, die für Arbeitsplätze sorgen und von Arbeitnehmern, die mit ihrer täglichen Arbeit und Steuerleistung dazu beitragen, dass die Strukturen im Land aufrecht erhalten werden können, sagte Benger. Das übergeordnete Ziel sei für alle Referatsbereiche gleich. „Wir müssen Mehrwert schaffen. Bei allen Maßnahmen, die wir setzen, müssen die Menschen einen Nutzen haben. Wir müssen einen Gründergeist entfachen, denn neue Unternehmen bedeuten neue Jobs und Perspektiven für die Jungen. Im Tourismus werden wir den Aufwind aus dem Vorjahr nutzen, die Investitionsbereitschaft weiter unterstützen, denn den Wettbewerb gewinnen unsere Touristiker mit Qualität“. Die Kultur sieht Benger als wesentlichen Motor für das Ehrenamt. Denn die freiwillige Tätigkeit sichere das gesellschaftliche Zusammenleben, die Identität und schaffe Bindung der Jugend an ihre Heimat, so Benger. Er betonte auch, das noch mehr Augenmerk auf Sicherheit gelegt werden müsse, diese sei wesentlich, damit Wirtschaft floriere.

LR Holub sagte, dass die Hypo/Heta-Lösung extrem wichtig gewesen sei, um weitere Schritte für die Zukunft setzen zu können. Er hob die positiven Auswirkungen des Kärntner Mobilitäsmasterplanes sowie des Energiemasterplanes hervor. Ein immer wichtiger werdendes Thema sei Wasserversorgung und Wasserqualität.

Unter den vielen Gästen wurden insbesondere begrüßt: Die Landtagspräsidenten Reinhart Rohr und Rudolf Schober (stellvertretend für alle Abgeordneten), Diözesanbischof Alois Schwarz und Superintendent Manfred Sauer, weiters stellvertretend für das konsularische Korps Österreichs Botschafterin in Laibach, Sigrid Berka, der slowenische Botschafter in Österreich, Andrej Rahten, der kasachische Botschafter Kairat Sarybay und der slowenische Generalkonsul Milan Predan, Veldens Bürgermeister Ferdinand Vouk (stellv. für alle Städte- und GemeindevertreterInnen). Ebenso gekommen waren VertreterInnen der Justiz, des Militärs, der Polizei, der Rettungsorganisationen, der Behörden und Kammern, der Heimatverbände und Slowenenorganisationen, der Wirtschaft, aus dem Krankenanstaltenbereich, aus dem Bildungsbereich, dem Bereich Kultur und Tourismus sowie aus Sport und Medien. Der offizielle Teil der Veranstaltung endete mit dem Hit „Postan ti sam“ der slowenischen Band Murat und Jose.

 

 

 

zurück

 

 

 

 

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin "Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at