Alexander Van der Bellen bespricht mit den
 EU-Spitzen die akutelle Situation in der Union

 

erstellt am
13. 02. 17
13:00 MEZ

Bundespräsident Van der Bellen auf Antrittsbesuch in Brüssel und Straßburg mit den Wahlen in Frankreich und den Niederlanden sowie dem Brexit als Hauptthemen
Brüssel/Wien (apa/prk) - Mehr ein halbes Jahr nach der letzten Auslandsreise von Bundespräsident Heinz Fischer absolviert sein Nachfolger in dieser Woche die ersten Antrittsbesuche jenseits der Grenzen Österreichs.

Am 13.02. wird Alexander Van der Bellen in Brüssel bei seinen Arbeitsgesprächen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, von Bundeskanzler Christian Kern begleitet. Am 14.02. ist das neue Staatsoberhaupt dann beim Europaparlament in Straßburg zu Gast. Dort ist ein Gespräch mit Parlamentspräsident Antonio Tajani geplant. Anschließend wird der Bundespräsident eine Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments halten.

Bei den Treffen werde vordringlich die "aktuelle Situation in der EU" besprochen werden, verlautete im Vorfeld die Präsidentschaftskanzlei. Der Wahlsieg des unabhängigen Kandidaten mit grünen Wurzeln gegen den FPÖ-Kontrahenten Norbert Hofer war aus Sicht der EU-Spitzen bedeutsam. In Brüssel wird nach dem Brexit-Votum der Briten und dem Erfolg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen ein weiterer Aufstieg von Rechtspopulisten und Europagegnern befürchtet.

Insbesondere von den Parlamentswahlen im März in den Niederlanden, wo die rechtspopulistische Freiheitspartei von Geert Wilders mit dem ersten Platz vor der liberalen VVD von Regierungschef Mark Rutte rechnen kann, von den französischen Präsidentschaftswahlen, wo sich die Kandidatin und Chefin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, die "Zerstörung der EU" auf die Fahnen geschrieben hat, und vom Ausgang der deutschen Bundestagswahl hängt in entscheidendem Maße ab, welchen Kurs die EU künftig verfolgt.

Präsident Juncker hatte in Hinblick auf die FPÖ vor der österreichischen Bundespräsidentenwahl kein Hehl daraus gemacht, "dass ich sie nicht mag". In einem Interview hatte er erklärt: "Mit den Rechtspopulisten ist weder eine Debatte noch ein Dialog möglich." Der neue Bundespräsident wiederum hat sich bewusst Brüssel und Straßburg für seinen ersten Auslandsbesuch ausgesucht. Warum gerade dorthin? "Weil das salopp gesagt die Hauptstadt Europas ist", begründete Alexander Van der Bellen Ende Jänner vor den Schülerinnen und Schülern des Wiener Gymnasiums Stubenbastei.

Neben den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden oder Deutschland dürfte auch der "Brexit" zur Sprache kommen. Der Scheidungsprozess Großbritanniens von der EU sollte "transparent" verlaufen, hieß es vor dem Besuch aus dem Umfeld des Bundespräsidenten. "Es sollte da auch Zwischenberichte geben." Zudem stehen der österreichische Vorsitz in der Europäischen Union im zweiten Halbjahr 2018 sowie die weitere "enge Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen" und die Westbalkanregion auf dem Gesprächsprogramm, in der Österreich nach wie vor als "Schirmherr" gesehen werde.

Nach seiner EU-Reise stattet Alexander Van der Bellen dann am 15. und 16.02. der Schweiz einen offiziellen bilateralen Besuch ab. In Bern ist ein Arbeitsgespräch mit der diesjährigen Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Doris Leuthard, geplant. Die Schweiz ist kein Mitglied der EU, dieser aber durch bilaterale Verträge eng verbunden. Begleitet wird Van der Bellen dabei von Außenminister Sebastian Kurz. Am Freitag besucht der Bundespräsident dann das Healthcare- Unternehmen Roche Pharma AG in Basel sowie die technisch-naturwissenschaftlichen Hochschule ETH in Zürich.

 

 

 

Allgemeine Informationen:
http://www.bundespraesident.at

 

 

 

 

 

zurück

 

 

 

 

Die Nachrichten-Rubrik "Österreich, Europa und die Welt"
widmet Ihnen der
Auslandsösterreicher-Weltbund

 

 

 

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin "Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at