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Weniger Bürokratie für Bürger, Unternehmen und Verwaltung
Wien (bmf/bka) - Am 15.03. luden Kanzleramtsminister Thomas Drozda und Finanzminister Hans Jörg Schelling
zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ins Finanzministerium, um den neuen Entlastungsmonitor zu präsentieren.
„Mit dem Entlastungsmonitor können Bürgerinnen und Bürger die Arbeit der Bundesregierung künftig
selbst mitverfolgen. Sie können selbst den Fortschritt einzelner Projekte einsehen und prüfen, was geleistet
wird. Damit haben wir uns eine Selbstverpflichtung auferlegt, die wichtig ist“, erklärte Finanzminister Schelling.
Der Entlastungsmonitor ist das Resultat einer intensiven und sehr erfolgreichen Kooperation von Bundeskanzleramt
und Bundesministerium für Finanzen. „Wir haben ein schönes Beispiel geschaffen, wie Zusammenarbeit funktionieren
kann, ein Signal gesetzt und einen Prozess gestartet. Damit schlagen wir ein neues Kapitel der Transparenz auf
– ganz im Sinne einer modernen, digitalen und offenen Verwaltung“, waren sich die beiden Minister einig.
„Mit dem Entlastungsmonitor stärken wir unsere gute Position im Bereich der Digitalisierung und gehen im Bereich
der öffentlichen Verwaltung einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung 21. Jahrhundert“, betonte Drozda.
Auf Grundlage des Endberichts der von der Bundesregierung eingesetzten Arbeitsgruppe „Entbürokratisierung
und Deregulierung“ wurden insgesamt elf Projekte zur Umsetzung sowie das nunmehr umgesetzte digitale Monitoring
dieser Projekte beauftragt.
Ziel der beauftragten Projekte, die teilweise bis 2020 laufen, ist eine Entlastung für Bürgerinnen und
Bürger, für Unternehmen und für die öffentliche Verwaltung – eine Win-Win-Situation für
alle Seiten. „Wir wollen weniger Bürokratie, weniger Vorschriften und mehr unternehmerische Freiheit. Mit
diesen Projekten sind wir auf einem guten Weg“, so Drozda und Schelling.
Folgende Projekte finden sich auf dem Entlastungsmonitor:
1. E-Zustellung
2. E-Gründung
3. One-Stop-Shop Bürger/innen
4. Elektronischer Ausweis (E-ID)
5. Online Formulare
6. E-Vergabe
7. Reduktion von Eichpflichten
8. Gebührenreform
9. Familienbeihilfe Neu
10. Antragslose Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenveranlagung
11. Reduktion von Unternehmensverpflichtungen
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