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Haushaltsergebnis um mehr als 100 Millionen Euro besser
Graz (lk) - „Der Motor Steiermark beginnt wieder zu laufen. Die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit
geht in allen steirischen Regionen zurück und auch die Bezieher der Mindestsicherung werden weniger. Wir investieren
gezielt in wichtige Projekte und schaffen Spielräume für unsere jungen Menschen“, freut sich Finanzreferent
und Landeshauptmann-Stv. Michael Schickhofer. „Wir haben gezielt und massiv investiert, als die Arbeitslosigkeit
noch angestiegen ist. Jetzt, wo der Motor Steiermark wieder brummt, ist es unsere Pflicht, einen stabilen Haushalt
zu schaffen“, so Schickhofer. „Daher wird das Haushaltsergebnis für 2016 auch um mehr als 100 Millionen Euro
besser sein, als geplant.“
„Wir haben uns für die kommenden Jahre ambitionierte Spar- und Wachstumsziele gesetzt und uns heute auf die
weitere Vorgangsweise geeinigt. Klar ist, dass wir einen klugen Mix aus notwendigen Einsparungen und Investitionen
für wirtschaftliches Wachstum und damit für Arbeitsplätze in der Steiermark brauchen. Dazu zählen
etwa der Ausbau des schnellen Breitbandinternets in den Regionen, die Digitalisierungsoffensive in der Wirtschaft,
der weitere Ausbau des Mikroelektronikclusters, das Forschungszentrum ‚Silicon Austria‘ oder die Etablierung der
Steiermark als Testregion für Autonomes Fahren. Es hat sich bei den großen Reformprojekten der letzten
Jahre bewährt, zuerst intensiv zu verhandeln und dann ein tragfähiges Gesamtergebnis zu präsentieren“,
so Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann.
Der Stabilitätspakt soll spätestens in drei Jahren wieder voll eingehalten werden. Dafür müssen
sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen gesetzt werden. „Wir brauchen wieder einen stabilen und
vor allem krisensicheren Haushalt für die Steiermark. Daher handeln wir jetzt schon vorausschauend für
die Jahre nach 2020“, stellt Schickhofer klar. „Die Zeit bis 2020 muss daher genutzt werden, um die Steiermark
vor allem in den wesentlichen Aufgabenbereichen langfristig stabil aufzustellen. Besonders in den dynamischen Bereichen
KAGes-Investitionen in Zusammenhang mit der Gesundheitsreform, Pflege, Gesundheit und Wohnbau brauchen wir langfristig
stabile und planbare Rahmenbedingungen.“
Die Landesregierung arbeitet auf Hochtouren, um einen stabilen Haushalt zu gewährleisten. Bis Mai soll der
mittelfristige Haushalt bis 2020 vorliegen und in weiterer Folge beschlossen werden.
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