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Arbeitsgespräch zwischen österreichischen Abgeordneten und Mitgliedern der dänischen
Staatsrevision im Parlament
Kopenhagen/Wien (pk) – Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bei der Kontrolle der öffentlichen Finanzen
standen am 29.03. im Mittelpunkt eines Arbeitsgesprächs zwischen Mitgliedern der dänischen Staatsrevision
und Abgeordneten aus dem Kreis des Rechnungshofausschusses des Nationalrats. Die Gäste aus Dänemark interessierten
sich dabei vor allem für die Erfahrungen ihrer österreichischen KollegInnen bei der Prüfung von
großen Infrastrukturprojekten, dies insbesondere in Bezug auf Budgetüberschreitungen und die Einhaltung
von Zeitplänen.
Wie Delegationsleiter Peder Larsen berichtete, muss die Staatsrevision, deren Aufgaben jener des österreichischen
Rechnungshofausschusses gleichkommen, nicht notwendigerweise aus Abgeordneten bestehen. Das Gremium entscheidet
im Konsens, seinen Empfehlungen wird im Regelfall Folge geleistet. Neben der Arbeitsweise der Rechnungshofausschüsse
in beiden Ländern standen auch aktuelle Kontrollthemen wie etwa der Ankauf der Abfangjäger zur Diskussion.
Gabriela Moser (G), die als Obfrau des Rechnungshofausschusses das Gespräch leitete, empfahl in diesem Zusammenhang
mit Blick auf den Eurofighter-Untersuchungsausschuss bei ähnlichen Beschaffungen "größte Transparenz"
auf allen Ebenen.
An dem Meinungsaustausch beteiligten sich auf österreichischer Seite die Abgeordneten Elmar Mayer (S), Hermann
Gahr (V), Christian Lausch (F), Sigrid Maurer und Werner Kogler (beide G).
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