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Konjunktur zieht an, Maßnahmen wirken - Weitere Reformen notwendig - Potenziale bei Entbürokratisierung
und Deregulierung ausschöpfen
Wien (övp-pd) - "Gemeinsam mit einer guten Konjunkturentwicklung haben unsere Maßnahmen
dazu beigetragen, dass Investitionen stimuliert und Arbeitsplätze geschaffen werden. Damit stärken wir
den aktuellen Aufschwung", sagte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner am 04.04. nach
dem Ministerrat. Er verweist dabei auf die von der ÖVP forcierte Senkung der Lohnnebenkosten um bis zu eine
Milliarde Euro jährlich sowie die Investitionsprämien für neue Projekte: "Wir unterstützen
Klein- und Mittelbetriebe mit einer Investitionsförderung von 175 Millionen Euro und die Leitbetriebe mit
100 Millionen."
Mitterlehner erwartet auch für die nächste Zeit eine positive Entwicklung, weil der Investitionsschub
mit dem neuen Beschäftigungsbonus für Betriebe kombiniert werde. "Zusammen mit den Investitionspaketen
wird sich eine positive Entwicklung für den Arbeitsmarkt ergeben." Zugleich sieht Mitterlehner keinen
Grund für tatenlose Selbstzufriedenheit. Gerade bei der Deregulierung und Entbürokratisierung gebe es
noch "Luft nach oben". Hier brauche es auch einen Kulturwandel in Österreich.
Eine weitere Maßnahme ist das heute beschlossene Lehrlingspaket. Ab 1. Juli werden die vollen Kosten für
alle Vorbereitungskurse auf die Lehrabschlussprüfung übernommen. Zusätzlich wird die Antragstellung
für die Rückerstattung erleichtert und erweitert. Die Lehre wird vermehrt auf die Digitalisierung und
Industrie 4.0 ausgerichtet: "Der Lehrberuf wird eine Renaissance erleben, wie lange nicht mehr gesehen. Es
braucht eine fundierte, internationale und in Richtung Digitalisierung ausgerichtete Ausbildung."
Abschließend ging der ÖVP-Bundesparteiobmann auf die Regierungsbilanz der vergangenen zwei Monate ein:
"Wir haben sehr viel umgesetzt. Die Erfolge sind da, die positive Wirtschaftsentwicklung spiegelt das wieder."
Nächste Vorhaben seien unter anderem die weitere Erhöhung der Forschungsprämie und die Abschaffung
der Kalten Progression.
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