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Der AKF wurde 2016 vervierfacht, die bilaterale EZA wird bis 2021 verdoppelt. Weitere Erhöhung
der bilateralen EZA-Mittel bleibt wichtiges Ziel.
Berlin/Wien (bmeia) - Am 11.04. veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) die öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen (ODA) internationaler Geber. Österreichs
ODA, also die staatlichen Gesamtaufwendungen aller öffentlichen Institutionen für Entwicklungszusammenarbeit,
entspricht mit EUR 1.432 Millionen einem Anteil von 0,41 % des Bruttonationaleinkommens. Das ist eine Steigerung
von über 60% im Vergleich zur ODA-Quote 2013 (882 Mio Euro; 0,27%), als Bundesminister Sebastian Kurz das
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres übernommen hat.
„Es ist erfreulich, dass es in den letzten Jahren gelungen ist, im Bereich des Außenministeriums mehr Geld
für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit für Hilfe vor Ort bereitstellen zu können.
Unser Ziel ist es, in Zukunft die Mittel dafür noch mehr zu steigern “, sagt Außenminister Sebastian
Kurz über die seit 2016 geltende Vervierfachung der Mittel des Auslandskatastrophenfonds (AKF) und die ab
2017 jährlich steigenden Budgetmittel für die Austrian Development Agency (ADA), die bis 2021 von 77
Mio Euro auf 154 Mio Euro verdoppelt werden sollen. „Die österreichischen Entwicklungshilfeleistungen im
Rahmen der ODA-Quote als staatliche Gesamtaufwendungen wären somit auch ohne Einberechnung der Kosten für
die Flüchtlingsbetreuung in Österreich gestiegen. Es zeigt sich aber auch ganz klar, dass Österreich
noch immer zu viel Geld für Flüchtlingsbetreuung in Österreich aufwendet anstatt das Geld für
Hilfe vor Ort zu verwenden“, so Sebastian Kurz weiter angesichts des hohen Anteils an Kosten für Flüchtlingsbetreuung
in Österreich, die die OECD in Teilen in die ODA einrechnet. „Für dasselbe Geld, mit dem wir einen Menschen
in Österreich versorgen, können wir im Libanon 20 Menschen versorgen und in afrikanischen Staaten sogar
noch mehr. Auch hier braucht es eine Trendumkehr."
Österreich liegt 2016 mit der ODA-Quote von 0,41% auf Platz 9 der EU-Staaten und konnte sich im Vergleich
zum Vorjahr um einen Rang verbessern. Diese Entwicklung ist einerseits einer Steigerung der multilateralen Mittel
zu verdanken. Andererseits ist sie auch in den höheren Kosten für die Betreuung von Asylwerbern und Asylwerberinnen
begründet. Es sind dies Leistungen, die Menschen aus Entwicklungsländern direkt zugutekommen und Menschen
in Not die Chance auf eine friedliche Zukunft verschaffen. Österreich ist dabei nur einer von zahlreichen
Staaten, die im letzten Jahr einen beträchtlichen Anstieg der Flüchtlingskosten verzeichneten. Diese
machen in 11 Ländern mehr als 10% der ODA aus, in Österreich, Deutschland, Griechenland und Italien sogar
mehr als 20%.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, sind insgesamt für 57 % der internationalen
Entwicklungshilfeleistungen verantwortlich und damit der weltweit größte Geber.
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