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Umfangreiche Novelle des Maß- und Eichgesetzes im Ministerrat - Wirtschaftsminister forciert
Bürokratie-Abbau und Entlastung heimischer Unternehmen
Wien (bmwfw) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner legt dem nächsten Ministerrat eine umfangreiche
Novelle des Maß- und Eichgesetzes vor. "Wir haben den bestehenden Rechtsbestand gründlich durchforstet
und damit spürbare Verwaltungsvereinfachungen erreicht. Die Eichpflichten sinken in Zukunft um über 25
Prozent", sagt Mitterlehner zu den Effekten der Reform. Konkret entfallen im Endausbau jährlich bis zu
167.000 Eichungen. "Damit sparen sich die Anwender der Geräte in Zukunft über 15 Millionen Euro
pro Jahr. Das kommt insbesondere heimischen Unternehmen zugute, denen in der Praxis mehr Zeit für das Wirtschaften
bleibt", betonen Mitterlehner.
Aufgrund technischer Weiterentwicklungen werden die Eichpflichten deutlich reduziert und die Intervalle für
Nacheichungen verlängert. Zugleich bleiben die Interessen des Konsumentenschutzes, des fairen Handels, des
Gesundheitswesens und des Sicherheitswesens gewahrt. Die Experten des Bundesamts für Eich- und Vermessungswesen
haben dafür sowohl internationale Vergleiche als auch die eigenen langjährigen Erfahrungswerte herangezogen.
Dort, wo Messgeräte auch nach längerer Zeit de facto nur sehr geringe Abweichungen aufzeigen, kommen
jetzt längere Eich-Intervalle oder der komplette Entfall der (Nach)Eichflicht.
Die Novelle soll nach dem Parlamentsbeschluss im Juli 2017 in Kraft treten.
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