|
Europatag zwischen Krisen und Zuversicht
Wien (bmeia) – „Ich bin überzeugt, dass die gemeinsame Vision einer Europäischen Union, die für
Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand steht, weiterhin richtig und in unserem Interesse ist. Jedoch hat es
in der Vergangenheit leider auch mehrmals Fehlentwicklungen gegeben, die zu einer immer größer werdenden
Kluft zwischen der Europäischen Union und ihren Bürgern geführt haben. Es braucht daher einen Kurswechsel
in der Europäischen Union“, so Bundesminister Sebastian Kurz aus Anlass des Europatags am 9. Mai.
„Österreichs Unternehmen profitieren stark von den Möglichkeiten des europäischen Binnenmarktes.
Das ist an der positiven Entwicklung der österreichischen Exporte klar ersichtlich: im Jahr unseres EU-Beitritts
1995 lagen die Exporte bei ca. 37 Mrd. Euro, heute bei deutlich mehr als 130 Mrd. Euro. Der Schengenraum ermöglicht
grenzfreies Reisen für unsere Bürgerinnen und Bürger und mit Programmen wie Erasmus stärkt
die EU nicht nur den europäischen Zusammenhalt sondern leistet auch einen wertvollen Beitrag bei der Ausbildung
unserer Jugend. Auf diesen Erfolgen müssen wir aufbauen“, so Sebastian Kurz.
„Wir müssen das Subsidiaritätsprinzip stärker anwenden. Die EU muss in den großen Fragen stark
sein, etwa im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bei der gemeinsamen Sicherung der
EU-Außengrenzen, oder bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschaftsraum im globalen
Wettbewerb. Parallel dazu muss sich die EU in jenen Bereichen mehr zurücknehmen, die besser auf nationaler
oder regionaler Ebene geregelt werden können. Ich sehe daher auch keinen Bedarf an einer weiteren Vereinheitlichung
in der Sozialpolitik oder in der Gesundheitspolitik“, so Sebastian Kurz.
„Durch den Brexit ist die Europäische Union an einem Wendepunkt angelangt. Die EU darf nach dem Austritt Großbritanniens
nicht einfach nur kleiner und schwächer werden. Dafür werden wir uns einsetzen, auch im Rahmen der österreichischen
EU-Ratspräsidentschaft 2018“, so Bundesminister Sebastian Kurz abschließend.
|
