|
Generalsekretär Michael Linhart beim Ministertreffen des Europarates in Nikosia
Nikosia/Wien (bmeia) - Der Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Botschafter Michael
Linhart, nahm am 18. und 19. Mai an der jährlichen Ministerkonferenz des Europarates in Nikosia teil. Im Mittelpunkt
der Gespräche standen Fragen der Stärkung der demokratischen Sicherheit und der Sicherung des europäischen
Menschenrechtssystems. „Die Europäische Menschenrechtskonvention, das Herzstück der europäischen
Menschenrechtsarchitektur, steht zunehmend unter Druck. Wir müssen diesen Tendenzen Einhalt gebieten, indem
wir dafür sorgen, dass die Urteile des Menschenrechtsgerichtshofes in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden
– im Interesse von mehr als 800 Millionen Menschen in Europa“, erklärte Linhart.
In diesen für Europa turbulenten Zeiten stünden aber nicht nur die Menschenrechte und Grundfreiheiten
am Spiel. Der gesamte Ansatz umfassender, auf Zusammenarbeit beruhender Sicherheit werde von mancher Seite grundsätzlich
in Frage gestellt; gemeinsame Prinzipien und Verpflichtungen stünden mitunter zur Disposition. „Vor diesem
Hintergrund hat sich Österreich dafür entschieden, Verantwortung für unseren Kontinent zu übernehmen.
Das machen wir in diesem Jahr als Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, um
einen kritischen, aber stets konstruktiven Dialog zu ermöglichen. Der Europarat und die OSZE sind bewährte
Eckpfeiler für Europas Sicherheit und demokratische Architektur, die wesentlich dazu beitragen, das Trennende
zu überwinden“, so Linhart abschließend.
Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von zehn Staaten gegründet, mittlerweile umfasst die Organisation mit Sitz
in Straßburg 47 Mitgliedstaaten. Seine wichtigsten Organe sind das Ministerkomitee und die Parlamentarische
Versammlung. Das Ministerkomitee ist das Entscheidungsgremium, sein Vorsitz wechselt halbjährlich. Zuletzt
hatte Zypern den Vorsitz inne, nunmehr übernimmt Tschechien. Große Anerkennung genießt darüber
hinaus der Europäische Menschenrechtsgerichtshof, der die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention
überprüft. Österreich ist seit 1956 Europaratsmitglied.
|
