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Digitale Herausforderungen am 67. Städtetag in Zell am See diskutiert
Zell am See/Innsbruck (ikm) - Unter dem Motto „Stadt neu denken – Digitalisierung meistern“ findet derzeit
der 67. Städtetag in Zell am See mit rund 1.000 TeilnehmerInnen statt. Dort wird intensiv über die rasante
Entwicklung der digitalen Welt diskutiert. Auch eine rund 30-köpfige Delegation der Stadt Innsbruck nimmt
an der dreitägigen Tagung in Salzburg teil.
Die Veränderungen im Handel (Stichwort Onlinehandel) haben schon jetzt starke Auswirkungen auf Logistik,
Verkehr und Innenstädte. Und während früher für jede Anforderung der Gang in ein Amt notwendig
war, so werden die Anträge nun im Wohnzimmer gestellt (z.B. Parkraumkarten) – dies wurde prägnant im
Rahmen des Städtetages festgehalten.
Festredner Viktor Mayer-Schönberger, Professor für „Internet Governance und Regulation“ an der Universität
Oxford, Autor des Standardwerkes „Big Data“ und selbst Zeller, sprach über die gesellschaftlichen Folgen von
Big Data und stellte fest: „Die Digitalisierung gibt uns mehr Geschwindigkeit und Effizienz. Das kann aber nicht
alles gewesen sein“. Vielmehr sei die Strategie das Ziel – nämlich das „Wissen, wohin es gehen soll“. Das
sei das Spannende an der Digitalisierung. Und deshalb könnten bessere Entscheidungen getroffen werden, die
eine hohe Lebensqualität erlaubten.
Resolution des Städtebundes
Kernstück des Städtetages ist zudem eine Resolution zu „Big Data“, Finanzausgleich, zur Interkommunalen
Zusammenarbeit und zur Pflege, die in der Vollversammlung der stimmberechtigten Delegierten am 18.05. beschlossen
wurde.
„Die Aufgaben der Gemeinden sind vielfältig. Eine faire Aufteilung der Gelder, unter Berücksichtigung
der Lasten und der Leistungsfähigkeit ist essentiell. Die erlassene Resolution enthält unterschiedliche
Forderungen, die genau das gewährleisten sollen“, erklärt Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.
Das Paktum zum Finanzausgleich wurde von allen FAG-Partnern im Herbst 2016 unterfertigt. Als Einstieg in eine Aufgabenorientierung
wurde im Paktum über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 eine Neuverteilung der Mittel im Bereich der Elementarbildung
vereinbart. Auch in der Resolution finden sich dazu Forderungspunkte zur Umsetzung:
Ein Modell, bei welchem jene Städte und Gemeinden verlieren, die bereits gut ausgebaute Kindergärten
und Kinderkrippen betreiben, ist allerdings strikt abzulehnen. Es geht nicht um den Ausbau, sondern den dauerhaften
quantitativen und qualitativen Bestand der Kinderbetreuung. Insofern gilt es ernsthaft zu prüfen, auch die
Mittelflüsse des Bundes und der Länder zu integrieren und sicherzustellen, dass mit einem Mehr an Plätzen
auch ein Mehr an Mitteln bereitgestellt wird. Mittel, die nicht ausschließlich von den Gemeinden selber kommen.
Eine Finanzierung (zumindest des laufenden Betriebs) aus einer Hand kommt der Zielvorstellung der Aufgabenorientierung
am nähesten.
Der Österreichische Städtebund verweist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf das FAG-Paktum 2017,
wonach quantitative und qualitative Parameter zur aufgabenorientierten Verteilung der Finanzmittel einvernehmlich
festzulegen sind.
Arbeitskreise zu kommunalen Themen
Neben dem Erlass des Beschlusses standen und stehen folgende Themen, die jeweils in Arbeitskreisen diskutiert
werden, im Mittelpunkt des Tages:
· Innenstadtentwicklung in Zeiten von Amazon, Zalando & Co
· Big Data – „Der Goldesel unsere nahen Zukunft?!“
· Sport, Kultur, Freizeit – Machen wir unsere Städte zukunftsfit!
· Zukunft Schule – Schule der Zukunft
Gemeinsam mit ExpertInnen aus den jeweiligen Themenbereichen diskutieren die VertreterInnen der Stadt- und Gemeindeverwaltungen
und tauschen wertvolle Erfahrungen und Wissen aus.
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Auszeichnung für Stadt Innsbruck
Bundesminister Andrä Rupprechter zeichnete die Stadt Innsbruck am Abend des 18.05. mit dem European Energy
Award in Silber aus. Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer und Vizebürgermeisterin Mag.a
Sonja Pitscheider freuten sich bei der Entgegennahme der Auszeichnung: „Unser Einsatz auf den zahlreichen Ebenen
des Klimaschutzes wird belohnt. Herauszustreichen ist sicherlich das größte Infrastrukturprojekt Westösterreichs
– die Straßen- und Regionalbahn.“
European Energy Award
Der European Energy Award ist ein internationales Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren
für kommunalen Klimaschutz. Er winkt allen Städten und Gemeinden, die am „e5- Programm“ für energiebewusste
Gemeinden teilnehmen. Die internationale Auszeichnung ist dabei an strenge Vorgaben geknüpft: So müssen
Gemeinden mehr als 50 Prozent aller möglichen Maßnahmen umsetzen, die darauf abzielen, die Energieeffizienz
zu steigern, die Versorgung mit erneuerbaren Energien zu gewährleisten sowie zum Klimaschutz beizutragen.
Insgesamt wurden heuer 19 österreichische Gemeinden mit dem European Energy Award prämiert.
Abschluss des Städtetages
Zum Abschluss des Städtetages präsentierten die einzelnen Arbeitskreise heute noch ihre Ergebnisse.
Die VertreterInnen der Stadt Innsbruck, die sich aktiv an den Arbeitskreisen beteiligten, sind sich einig: „Der
Städtetag bietet eine ideale Bühne für den Wissenstransfer im kommunalen Bereich.“ In den vier Arbeitskreisen
(Innenstadtentwicklung in Zeiten von Amazon, Zalando & Co; Big Data – „Der Goldesel unsere nahen Zukunft?!“;
Sport, Kultur, Freizeit – Machen wir unsere Städte zukunftsfit!; Zukunft Schule – Schule der Zukunft) diskutierten
die TeilnehmerInnen gestern intensiv.
Nächster Städtetag
Nachdem über die Erkenntnisse aus den unterschiedlichen Arbeitskreisen berichtet wurde, folgte eine abschließende
Rede von Bundeskanzler Mag. Christian Kern. Im kommenden Jahr treffen sich die Delegierten des Städtebunds
im westlichsten Bundesland Vorarlberg. Der 68. Städtetag findet im Juni 2018 in Feldkirch statt.
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