|
Oberösterreichs Landeshauptmann warnt vor Polit-Basar-Stimmung wie 2008 im Nationalrat
Wien/Linz (lk) - Der zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf war am 18.05. zu einem Arbeitsgespräch
bei Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer im Linzer Landhaus. Beide betonten, dass die politische Sacharbeit in den
nächsten Monaten bis zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 im Vordergrund stehen müsse. „Was wir jetzt
nicht brauchen, ist eine Polit-Basar-Stimmung wie zuletzt im Jahr 2008“, erinnert Oberösterreichs Landeshauptmann
an die nächtliche Marathonsitzung und die teuren Wahlzuckerl des Nationalrates am 24. September 2008. LH Stelzers
Appell: „Die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien muss jetzt im Vordergrund stehen und nicht
das gegenseitige Überbieten mit teuren Wahlzuckerln. Das muss allen Beteiligten klar sein.“
Bekenntnis zu starken Bundesländern
„Was mit Hausverstand vor Ort in den Ländern und Regionen geregelt werden kann, geht schneller und ist effizienter.
Ich bin für Föderalismus und für starke Bundesländer“, so der Landeshauptmann. Diese Kombination
sei zwar nach wie vor ein Erfolgsmodell, aber es müssen, so Stelzer, die Kompetenzen zwischen den Gebietskörperschaften
klarer geregelt werden. Landeshauptmann Stelzer ist als Ländervertreter Teil der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
zur Bundesstaatsreform.
|
