Bundespräsident Van der Bellen
 zu Gast im Tiroler Landtag

 

erstellt am
07. 07. 17
13:00 MEZ

Erster Besuch eines Bundespräsidenten anlässlich einer Plenarsitzung des Tiroler Landtages
Wien/Innsbruck (lk) - Zum ersten Mal in der Geschichte des Tiroler Landtages nahm der österreichische Bundespräsident am 06.07. an einer Plenarsitzung des Tiroler Landtages teil und traf mit den 36 Abgeordneten zu einer Aussprache im Sitzungssaal zusammen. LTP Herwig van Staa unterbrach aus diesem Anlass die laufende Sitzung und bedankte sich in seiner Begrüßungsrede beim Bundespräsidenten, der mit seiner Anwesenheit im Tiroler Landtag nicht nur ein Zeichen des Respektes gegenüber der österreichischen Verfassung, sondern auch eine große symbolische Geste gegenüber der Tiroler Landesverfassung gesetzt habe. „Tirol hat sich immer zu den europäischen Grundwerten, zu den Menschenrechten und zur Rechtsstaatlichkeit bekannt. Hier besteht auch ein Konsens aller Fraktionen des Tiroler Landtages“, unterstreicht LTP van Staa.

Bundespräsident Van der Bellen: „Fühle mich als Tiroler“
„Ich fühle mich als Tiroler und deshalb ist es mir eine besondere Freude und Ehre, heute hier vor Ihnen sprechen zu können. Das Kaunertal, in dem ich ja meine Jugend verbracht habe, ist für mich ein Symbol für die Entwicklung des ganzen Landes. Die großen Veränderungen der letzten Jahrzehnte, vor allem im hinteren Tal mit dem Stausee und dem Skitourismus, stehen sinnbildlich auch für die großen Veränderungen im Bundesland Tirol“, so Bundespräsident Van der Bellen, der einmal mehr betont, Tirol als seine Heimat zu betrachten. „Gerade auch der landesübliche Empfang, mit dem ich vor dem Landhaus begrüßt wurde und für den ich mich herzlich bedanke, ist ein wunderschöner Brauch. Bitte pflegen Sie ihn.“

Minderheitenschutz und Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino
Van der Bellen berichtet dem Hohen Haus von seinen beiden Zusammentreffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Matarella Anfang Mai in Rom sowie anlässlich der Feierlichkeiten zu 25 Jahren Streitbeilegung in Meran im Juni : „Mit der Streitbeilegung ist es gelungen, einen Minderheitenschutz auf völkerrechtlicher Ebene zu begründen, der heute Vorbildwirkung in ganz Europa hat und zu einer echten Erfolgsgeschichte wurde.“ Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Tirols mit Südtirol und Trient, z.B. in den Bereichen Mobilität oder Ausbildung, funktioniere bestens. Zur Situation am Brenner betonte der Bundespräsident, dass man sich hier sehr wohl um die Sensibilität dieser Grenze bewusst sei. „Fakt ist, dass die Migrationssituation an der Tiroler-Südtiroler Grenze im Moment stabil und die Lage durch die gute Zusammenarbeit der österreichischen mit den italienischen Polizeibehörden unter Kontrolle ist.“

Einigkeit Europas unverzichtbar
Zur gesamteuropäischen Situation betont der Bundespräsident, dass die EU als Verhandlungsmacht viel mehr wahrgenommen werde wie die einzelnen Mitgliedstaaten und deshalb unverzichtbar sei: „Sowohl der amerikanische als auch der russische Präsident tun im Moment nichts anderes als die Einigkeit Europas zu gefährden. Bei allen Nachteilen hat der Brexit zumindest auch ein Gutes mit sich gebracht – es hat zum Aufwachen der anderen Mitgliedsstaaten geführt.“

LTP van Staa bedankte sich abschließend beim Bundespräsidenten für dessen Bekenntnis zur Heimat, zur Europaregion Tirol und für seinen geäußerten Respekt vor der heimischen Traditionskultur.

 

 

 

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