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„Brexit. Das Beste daraus machen.“
London/Wien (bmj) - Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter traf am 17.07.
den britischen Botschafter Leigh Turner zu einem bilateralen Arbeitsgespräch im Justizministerium. Im Fokus
des Gesprächs stand neben aktuellen politischen Angelegenheiten insbesondere die justizielle Zusammenarbeit
mit Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union sowie die österreichische EU-Ratspräsidentschaft
im zweiten Halbjahr 2018.
„Die EU als Friedensprojekt ist jede Anstrengung für Reformen wert, und es ist bedauerlich, dass das Vereinte
Königreich die Europäische Union verlässt“, so Brandstetter. „Es ist anzunehmen, dass sich die justizielle
Zusammenarbeit künftig in vielen Bereichen wieder komplizierter gestalten wird. Umso wichtiger ist mir, die
gute Gesprächsbasis zu unseren Gesprächspartnern in UK weiterhin intensiv zu pflegen und Treffen wie
den heutigen Besuch von Herrn Botschafter Leigh Turner auch in Zukunft zu forcieren.“
Vor dem Hintergrund des Brexit war Brandstetter insbesondere an den Vorstellungen und Positionen Großbritanniens
über die künftige grenzüberschreitende Kooperation und etwaigen Ersatzlösungen interessiert:
„Seit jeher sind Österreich und das Vereinigte Königreich bilateral eng verflochten. Und auch in Zukunft
gilt es, die Rechte von Österreicherinnen und Österreichern, die in UK leben, zu schützen. Diesbezüglich
sprechen wir immerhin von knapp 30.000 Menschen, und für die werden wir uns natürlich voll einsetzen“,
betonte der Ressortchef abschließend.
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