Parlamentsdirektion teilt mit: Robert Lugar
 und Martina Schenk verlassen Klub

 

erstellt am
10. 08. 17
13:00 MEZ

Team Stronach verliert Klubstärke, Ausschüsse müssen neu gewählt werden
Wien (pk) - Der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, hat Nationalratspräsidentin Doris Bures am 09.08. mitgeteilt, dass er und Abgeordnete Martina Schenk mit dem sofortiger Wirkung aus dem Klub des Team Stronach austreten. Da die Klubstärke auf einer Mindestzahl von fünf Abgeordneten beruht, wird das Team Stronach damit nicht mehr die Anforderungen eines parlamentarischen Klubs erfüllen und verliert somit den Klubstatus.

Damit gehen u.a. folgende Klubrechte für die Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit verloren: Vertretung in der Präsidialkonferenz, Ausschussmitgliedschaften, diverse Klubverlangen wie beispielsweise die Einberufung einer Sondersitzung oder das Klubverlangen auf Dringliche Anfragen, die Themengebung für eine Aktuelle Stunde und das Recht auf Teilnahme an Kurzdebatten.

Weiters hat die Klubauflösung die Konsequenz, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse neu zu berechnen ist und die Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Auch wird die Sitzordnung des Nationalrats neu zu gestalten sein. Finanziell bedeutet die Klubauflösung das Ende der Klubförderung.

Das neue Mandatsverhältnis
SPÖ: 51
ÖVP: 51
FPÖ: 37
Grüne: 21
Neos: 8
ohne Klub: 15

 

 

 

Allgemeine Informationen:
https://www.parlament.gv.at

 

 

 

 

 

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