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„COOPSEC17“ findet von 11. bis 15. September
statt – Mögliche Krisenszenarien standen im Mittelpunkt eines Arbeitstreffens zur Vorbereitung der Übung
Allentsteig/Wien (bmlvs) - Auf Initiative von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil findet im Rahmen
der CEDC (Kooperation zentraleuropäischer Staaten) von 11. bis 15. September eine internationale Grenzschutzübung
in Allentsteig statt. Bei der Übung „COOPSEC17“ (Cooperative Security 17) werden 2.200 Soldaten des Österreichischen
Bundesheeres und 160 Soldaten aus Tschechien und Ungarn den Einsatz und die Unterstützungsleistungen im Rahmen
einer zivil-militärischen Grenzmanagementoperation trainieren. Geübt werden die Kontrolle von großen
Menschenmengen, der Transport und die Unterbringung von großen Menschengruppen und das Vorgehen bei unterschiedlichen
Gefahren im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie die logistische Unterstützung von Polizei und die Überwachung
eines Grenzgebietes unter Einsatz von technischen Mitteln.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil: "„Klar ist, dass sich ein Jahr wie 2015 nicht mehr wiederholen
darf. Deshalb übt das Militär, das einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration
leistet, gewisse Szenarien. Das heißt nicht, dass diese auch eintreten, aber wir wollen vorbereitet sein.
Niemand weiß, wie es mit dem EU-Türkei-Deal weitergeht. Und wir beobachten, dass sich die Schlepperorganisationen
alternative Fluchtwege suchen.“"
"„Eine Migrationskrise kann man nicht national bewältigen, sondern nur durch internationale Kooperation.
Die Schlepper agieren international, unsere Antwort muss daher auch international sein. Weil die EU immer noch
keine zivil-militärische Außengrenzschutzmission etabliert hat, müssen wir regional kooperieren,
um im Fall des Falles vorbereitet zu sein“", so Doskozil.
Zur Vorbereitung der Übung fand am 30. und 31. August im Verteidigungsministerium in Wien ein Arbeitstreffen
statt. Ziel dieses Arbeitstreffens war es, die Grundlagen für „COOPSEC17“ zu erarbeiten. 40 Teilnehmer, davon
14 aus Österreich und 26 aus Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Kroatien, erarbeiteten Grundlagen
für einen möglichen militärischen Beitrag für die regionale Krisenvorbereitung und -reaktion.
Basierend auf den Erfahrungen im Zuge der Migrationsbewegung aus 2015 wurden sicherheitspolitische und rechtliche
Aspekte für die Beteiligung von Soldaten behandelt. Dabei wurde das Schwergewicht auf einen gemeinsamen militärischen
Assistenz- und Unterstützungseinsatz im Bereich des Grenzmanagements gelegt, der nur unter Anforderung und
Führung der zivil-polizeilichen Kräfte erfolgen kann.
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