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Justizminister tauschten sich über bilaterale Zusammenarbeit und Themen der österreichischen
Ratspräsidentschaft aus
Budapest/Wien (bmj) - Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter traf am 3. Oktober seinen
ungarischen Amtskollegen Laszlo Trócsányi in Budapest. Themen des bilateralen Gesprächstermins
im ungarischen Justizministerium waren unter anderem die bilaterale, justizielle Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer,
insbesondere bei der Umsetzung des Grundsatzes „Haft in der Heimat“. „In Vorbereitung auf die Ratspräsidentschaft
Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 ist es mir ein besonderes Anliegen, auch Laszlo Trócsányi
hier in Budapest zu besuchen. Es gibt viel zu besprechen, und ich freue mich, dass ich mich aufgrund der langjährigen
und sehr guten Zusammenarbeit mit meinem ungarischen Amtskollegen heute darüber verständigen kann“, so
Brandstetter am Rande des Treffens.
Ein Schwerpunkt im Rahmen der Ratspräsidentschaft soll auf dem Thema Rechtsstaatlichkeit liegen, erläuterte
Brandstetter. Er habe vor, diesem Themenkomplex ausreichend Platz einzuräumen. “Wir haben in den vergangenen
Monaten gesehen, wie in Europa die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr gebracht wurde. Solchen Gefahren will ich im Zuge
der Ratspräsidentschaft entschieden entgegentreten und dieses Thema mit allen Mitgliedstaaten diskutieren,
denn es ist auch Aufgabe der EU, für die Einhaltung von Grundwerten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzutreten“,
bekräftigte Justizminister Brandstetter.
Anschließend an den bilateralen Termin hielt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter einen Vortrag an der renommierten
Andrássy Universität in Budapest und nahm an einer Diskussion zum Thema „Zukunft Europas“ teil, der
Professoren der Universität und Studenten beiwohnten.
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