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LHStv.in Schaunig: Umsetzung eines transparenten, flexiblen, kontrollierten und eigenverantwortlichen
Landeshaushalts schreitet zügig voran – Kärnten nimmt im bundesweiten Vergleich Vorreiterrolle ein
Klagenfurt (lpd) - Im Rahmen des Regierungsprogramms 2013-2018 bekennt sich die Kärntner Regierungskoalition
zu einer Haushaltsreform, entsprechend der bundesweiten Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015, die
neben der budgetären Konsolidierung ein modernes und transparentes Landeshaushaltsrecht schaffen soll. Aufgrund
der großen Fortschritte des Projektes in Kärnten wird an einer Realisierung der Reform für 2019
festgehalten – ein Jahr vor der verpflichtenden bundesweiten Umsetzung 2020.
„Flexibilität, Eigenkontrolle, Verantwortung und Transparenz“, benennt Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig
am 5. November als Inhalte der Haushaltsreform und führt weiter aus: „Ausgehend von diesen Prämissen
erarbeiten wir ein modernes Landeshaushaltsrecht, mit dem Schwerpunkt auf Wirkungs- und Ergebnisorientierung. Dazu
haben wir derzeit mehrere Projekte in Ausarbeitung, wie zum Beispiel eine treffsicherere Budgetgliederung in Bereichs-,
Global- und Detailbudgets. Dadurch statten wir die zukünftige Haushaltsführung mit mehr Spielraum, aber
auch mit mehr Kontrolle aus.“
Parallel dazu wird an dem Thema einer neu konzipierten Finanzplanung, unterteilt in die mittelfristige Finanzplanung
(vierjährig inklusive Strategiebericht) und die kurzfristige (einjährige) Voranschlagsplanung (bestehend
aus Finanzierungs- und Ergebnisplanung), gearbeitet. Die einjährige Budgetierung soll im Ergebnis dadurch
nicht mehr alleine ausgabenorientiert und ansatzgebunden, sondern dem Schwerpunkt entsprechend – wirkungsorientiert
erfolgen.
Ebenfalls bereits in Ausarbeitung, als zentraler Baustein der Haushaltsreform, ist ein integriertes Voranschlags-
und Rechnungssystem, das die Stärken von Kameralistik und Doppik vereint, um den besonderen Anforderungen
eines öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens, also durchgängiger Kontrolle in der Umsetzung der
Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015, entsprechen zu können. In technischer Hinsicht wird es
zu einer Einführung der Anlagenbuchhaltung mit SAP beziehungsweise der Einführung eines neuen Anlagebuchs
kommen.
„Die Umsetzung der Haushaltsreform schreitet zügig voran, weshalb wir noch dieses Jahr eine Novellierung der
Landesverfassung, die den sich ändernden Rahmenbedingungen entspricht, zur Diskussion und zur Beschlussfassung
dem Kärntner Landtag vorlegen wollen. Die weiteren Projektschritte sehen die Vorbereitung und Schulung für
die Einführung der Wirkungsorientierung sowie die Einführung der neuen Budgetgliederung und Budgetstruktur
vor, anhand derer der weitere Planungsprozess starten kann“, erklärt Schaunig.
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