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OÖ: Maximale Transparenz, damit Förderungen
dort ankommen, wo sie gebraucht werden.
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erstellt am
13. 11. 17
13:00 MEZ
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Transparenzdatenbank: Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen
ein
Linz (lk) - Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen in die Transparenzdatenbank
ein. Damit wird in Oberösterreich ein erster und großer Schritt gemacht, um den Förderdschungel
zwischen Bund und Länder zu entwirren und bestmögliche Transparenz zu schaffen. Außerdem stehen
die Fragen von teuren Doppelförderungen, falschen Förderanreizen und die Treffsicherheit von Förderungen
im Mittelpunkt.
In die Transparenzdatenbank wurden sämtliche Förderungen ab dem Stichtag 1. Jänner 2017, sofern
sie aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des
Datenschutzgesetzes zulassen, eingespeist. Seit Jahresbeginn wurden vom Land Oberösterreich bereits rund 450.000
Förderungen eingetragen, mittlerweile sind alle Bereiche umfasst. Unter sensiblen Daten versteht man zum Beispiel
personenbezogene Daten natürlicher Personen über ihre ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse
Überzeugung oder ihre Gesundheit.
Neben einer Verwaltungsvereinfachung durch schnellere und schlankere Prozesse und der damit einhergehenden Kostenreduktion
können vor allem unerwünschte Mehrfachförderungen verhindert werden. „Für mich zählt die
maximale Transparenz zwischen den Gebietskörperschaften, damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht
werden. In Zeiten notwendiger Effizienzsteigerungen sehe ich die Transparenzdatenbank als ein wirkungsvolles Instrument,
unerwünschte Mehrfachförderungen zu unterbinden“, betont Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.
Transparenzportal: Umfassender Überblick über gewährte Förderungen für die Bürgerinnen
und Bürger
Mit dem Transparenzportal ist es gelungen, eine übersichtliche Darstellung sämtlicher vom Bund und
den Ländern angebotenen Förderleistungen anzubieten.
Für alle Bürgerinnen und Bürger werden im Transparenzportal sämtliche Leistungsangebote des
Bundes und der Länder auf sechs Lebensbereiche aufgegliedert dargestellt. Auch Privatpersonen bzw. Unternehmen
können ihre erhaltenen Leistungen durch Anmeldung im Transparenzportal abfragen. Es besteht nur Einsichtsrecht
auf die eigenen erhaltenen Leistungen.
Förderbericht des Landes OÖ bereits seit 2006
Das Land Oberösterreich veröffentlicht seine ausbezahlten Förderungen in Form eines Förderberichtes
im Internet. Erstmals wurden die ab 1. Juli 2006 angewiesenen Förderungen veröffentlicht. Seit dem Förderbericht
2016 sind Förderungen ab einem Betrag von 4.000 Euro erfasst. Im Hinblick auf den Datenschutz sind sensible
Förderungsbereiche ausgenommen.
Mit der Veröffentlichung des Förderberichtes 2016 ist auch eine gezielte Suche nach dem Namen des Förderempfängers
sowie dem Ort bzw. Postleitzahl möglich.
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