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EU-Sozialgipfel in Göteborg
Göteborg/Wien (bka) - Bundeskanzler Christian Kern nahm am 17. November am Sozialgipfel der europäischen
Staats- und Regierungschefs in Göteborg teil. Zu dieser Veranstaltung hatten der schwedische Premierminister
Stefan Löfven und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geladen.
Zu Beginn des Treffens betonte Bundeskanzler Christian Kern die Bedeutung der sozialen Agenda. Es gehe darum, dass
Europa die Menschen schütze und dass es eine Perspektive auf Wohlstand gäbe. Der Schutz vor unfairen
Handelspraktiken sei ein wichtiger Punkt, ebenso die Steuerfrage. Illegale Steuerverschiebung sei inakzeptabel.
Beim EU-Sozialgipfel in Göteborg kamen die EU-Staats- und Regierungschefs zusammen, um die sogenannte europäische
Säule sozialer Rechte – eine Erklärung über die sozialen Rechte der EU-Bürgerinnen und Bürger
– zu unterzeichnen. Das Dokument enthält unter anderem das Bekenntnis zum Recht auf Chancengleichheit, faire
Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit sowie gerechte Entlohnung und Bildung. Die proklamierte Charta ist jedoch
rechtlich nicht bindend, konkrete Gesetzesvorschläge sollen aber folgen.
Am Rande des EU-Sozialgipfels fand neben einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema Bildung
und Kultur auch ein bilaterales Gespräch zwischen Ratspräsident Donald Tusk und der britischen Premierministerin
Theresa May zum Thema "Brexit" statt.
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