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Regionalentwicklungsgesetz im Landtag auf breiter Basis beschlossen
Graz (lk) - „Arbeit, Aufschwung, unbürokratische Betriebsansieglungen, rasche Entscheidungen und aktive
Beteiligung – darum geht's beim Regionalentwicklungsgesetz“, so der für die steirischen Regionen zuständige
Landeshauptmann-Vize Michael Schickhofer anlässlich des Beschlusses des Regionalentwicklungsgesetzes im Landtag
Steiermark am 14. November. „Unser Ziel ist es, Graz und alle steirischen Regionen zu stärken: Neue Arbeitsplätze
in alle steirischen Regionen bringen, die Lebensqualität vor Ort verbessern und mehr Perspektiven und Chancen
für jede Steirerin und jeden Steirer – in allen steirischen Regionen. Das alles wird nach einem klaren Plan
und einer überlegten Strategie – einem Masterplan für die Steiermark – erfolgen. Wir setzen alles daran,
das Leben aller Steirerinnen und Steirer substanziell zu verbessern und für faire Zukunftschancen in allen
Regionen zu sorgen. Daher stellen wir uns für den Wettbewerb der europäischen Regionen neu auf. Wir schreiben
nicht nur Zukunft, wir setzen sie auch um. Dadurch werden wir den Aufschwung sowohl in Graz als auch in allen steirischen
Regionen schaffen“, gibt Schickhofer das Ziel vor. Nach Vorbild des Züricher und des Stuttgarter Raums sowie
kanadischer Regionen schaffen wir Klarheit – einfach und unbürokratisch – wie die Entscheidungsfindung für
die Regionen funktionieren soll.
Einzigartig in Österreich
Das Regionalentwicklungsgesetz ist einzigartig in Österreich. In der Steiermark kommt es damit erstmals
in einem österreichischen Bundesland zu einer abgestimmten und fokussierten Entwicklung, der ein Plan und
eine klare Strategie zugrunde liegen. „Die Kräfte von mehr als 1000 Partnerinnen und Partnern in allen Regionen
werden gebündelt. Wir setzen unser ganzes Hirnschmalz ein, um wirkliche Impulsprojekte zu verwirklichen, die
einen spürbaren Mehrwert, hochqualitative Jobs, bessere Infrastruktur und mehr Lebensqualität für
alle Steirerinnen und Steirer bringen“, so Schickhofer. Die Fäden für Regionalentwicklungsprojekte laufen
in Hinkunft im Regionalentwicklungsressort zusammen. Die Regionen brauchen also nicht mehr zu jeder einzelnen Abteilung
„zu laufen“. Best-Practice-Projekte sind in diesem Zusammenhang die Entwicklung der ÖDK-Gründe Voitsberg
und die Ansiedlung des Stahlwerkes Kapfenberg, wo alle Kräfte gebündelt wurden, rasch der Hochwasserschutz
errichtet wurde und für reibungslose Abläufe gesorgt wurde. Parallel dazu werden die mehr als 400 schon
laufenden Projekte umgesetzt.
Rasch und unbürokratisch
„Wir setzen damit auf das One-Stop-Shop-Prinzip, damit Betriebsansiedlungen schnell und unbürokratisch
erfolgen können. Wir setzen darauf, die Stärken zu stärken und jeden und jede auf diesem Weg mitzunehmen.
Das Regionalentwicklungsgesetz sieht dafür zusätzlich jedes Jahr 12,5 Millionen Euro für die steirischen
Regionen und Graz vor. Jede Region entscheidet eigenständig und eigenverantwortlich, was mit den vorhandenen
Mitteln umgesetzt wird. Wir bevormunden nicht, wir begleiten“, so Schickhofer.
Abschließend dankt Schickhofer den vielen Abgeordneten sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern,
die „gemeinsam mit mir mit wirklich viel Engagement und voller Leidenschaft für die steirischen Regionen arbeiten“,
so Schickhofer. Das Regionalentwicklungsgesetz wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossen
und tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.
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