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Außenminister zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Wien (bmeia) - „Hinrichtungen und außergerichtliche Tötungen, Folter und erniedrigende Behandlung,
die Unterdrückung der Glaubens- oder der Meinungsäußerungsfreiheit sind Verletzungen, die mit der
Würde des Menschen unvereinbar sind“, erklärte Bundesminister Sebastian Kurz aus Anlass des Internationalen
Tages der Menschenrechte: „Der Einsatz für den Schutz der Menschenrechte bleibt ein Schwerpunkt der österreichischen
Außenpolitik.“
Die Stärkung der menschlichen Dimension ist auch ein besonderes Anliegen des zu Ende gehenden österreichischen
OSZE-Vorsitzes 2017. „Ich bin stolz darauf, dass es Österreich gelungen ist, die Bedeutung der Arbeit des
OSZE im Bereich der menschlichen Sicherheit deutlich zu machen – zu Themen wie Religions- und Versammlungsfreiheit,
Meinungsäußerungsfreiheit und der Sicherheit von Journalisten, Gendergleichstellung, Minderheitenschutz,
Cybersicherheit und der Bekämpfung von Hassreden. Es ist uns gelungen, konkrete Möglichkeiten zur Stärkung
des Menschenrechtsschutzes aufzuzeigen, die international weitere Fortschritte ermöglichen. In diesem Kampf
gegen Radikalisierung und Extremismus müssen wir ganz besonders auch der Zivilgesellschaft danken, der eine
wichtige Funktion zukommt, um Probleme direkt anzusprechen und zu ihren Lösungen beizutragen“ so Bundesminister
Sebastian Kurz.
Österreich hat sich mit seinem langjährigen aktiven Einsatz zum Schutz der Menschenrechte internationale
Anerkennung verschafft. „Mit der laufenden Kandidatur Österreichs für den Menschenrechtsrat der Vereinten
Nationen für die Periode 2019-2021 wollen wir erneut Verantwortung im zentralen Menschenrechtsgremium der
Vereinten Nationen übernehmen“, so Bundesminister Sebastian Kurz. Zu den thematischen Schwerpunkten der angestrebten
österreichischen Mitgliedschaft mit dem Slogan „Building Bridges for Human Rights“ sollen u.a. die Bereiche
Medienfreiheit, Frauenrechte und Schutz von Minderheiten zählen.
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