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Angelobung neu durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen –
Beate Hartinger-Klein und Heinz Faßmann übernehmen große Aufgabengebiete nach dem neuen Bundesministeriumsgesetz
Wien (hofburg) - Seit dem Nachmittag des 8. Jänner steht die Regierung nun wirklich endgültig.
Acht Minister wurden von Bundespräsident Alexander Van der Bellen neu angelobt. Grund dafür ist, dass
erst jetzt gesetzlich die tatsächlichen Zuständigkeiten der jeweiligen Ressortchefs feststehen und die
Ministerien teils auch andere Namen erhalten haben.
Bei der ursprünglichen Angelobung im Dezember hatten die Neuen die Ressorts ihrer Vorgänger übernommen.
Dabei waren noch nicht die Kompetenzänderungen im Bundesministeriengesetz berücksichtigt, die erst im
Anschluss vom Nationalrat beschlossen wurden.
So gab es dann auch Gewinner und Verlierer. Sozialministerin Beate Hartinger bekam etwa zu Sozialem, Arbeit und
Konsumentenschutz noch die Gesundheitsagenden hinzu, die in der vergangenen Gesetzgebungsperiode noch in einem
eigenen Ressort gemeinsam mit den Frauen vertreten waren. Bildungsminister Heinz Faßmann darf sich über
die Zuständigkeit für Universitäten und Kindergärten freuen. Bisher war der Bildungsbereich
auf drei Ministerien aufgesplittert.
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wiederum erhielt den Tourismus hinzu, der bisher ebenso wie
die Wissenschaft im Wirtschaftsressort verankert war. Die dortige Ressortchefin Margarete Schramböck bekommt
dafür die Zuständigkeit für Digitales hinzu.
Justizminister Josef Moser musste ebenfalls neu angelobt werden, da er auch für Reformen zuständig sein
wird. Eine Kompetenz abgeben im Vergleich zu seinem Vorgänger muss dagegen Verteidigungsminister Mario Kunasek,
da ihm der Sport abhanden kommt. Dieser ressortiert nunmehr ebenso wie der öffentliche Dienst bei Vizekanzler
Heinz-Christian Strache.
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